Innenpolitik
Berlin: Berlins radikale Linke will sich von den aufgrund der Coronakrise erlassenen Versammlungsbeschränkungen nicht einschüchtern lassen und bereitet sich auf Massenaktionen zum diesjährigen 1. Mai vor. ...
Berlin: Die Berliner FDP fordert, die Kitas in der Stadt spätestens in zwei Wochen wieder für alle Kinder zu öffnen.
Der Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus, Sebastian Czaja, sagte am Mittwo ...
Berlin: Die Kitas in Berlin sollen deutlich vor dem zuletzt anvisierten 1. August wieder für alle Kinder öffnen.
Das hat Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Mittwoch im Inforadio vo ...
Berlin: Erstmals werden alle Fraktionen im Bundestag gemeinsam einen Gesetzentwurf einbringen: Für das Jahr 2020 wird der Diätenautomatismus ausgesetzt.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher d ...
Berlin: Nun sollen auch wir in Berlin also langsam wieder ins Leben einsteigen. Viele Läden dürfen öffnen, wenn auch unter Auflagen. Die Kitas werden wieder mehr Kinder betreuen, wenn immer mehr Eltern wie ...
Berlin: In vielen Labors wird fieberhaft an einem Impfstoff gegen das neuartige Coronavirus geforscht. In einigen Monaten dürfte die langersehnte Immunisierung auf diesem Weg dann möglich sein - Covid-19 ve ...
Berlin: Zum Bestreben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS), die Funktionsweise der Arbeits- und Sozialgerichte sowie den Rechtsschutz für Arbeitnehmer*innen weiterhin sicherzustellen, erklà ...
Berlin: Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will Eltern entlasten, die wegen der Corona-Krise kleine Kinder zu Hause betreuen müssen.
Die SPD-Politikerin sprach sich am Dienstag im Inforadio vom rbb d ...
Freiburg: Nein, bequem sind sie nicht. Das Atmen fällt etwas schwerer, es drückt an den Ohren, man nuschelt durch den Stoff. Und dennoch: Die sogenannte Maskenpflicht für den öffentlichen Nahverkehr, beim E ...
Berlin: Seit der Verfassungsschutz den "Flügel" vor kurzem unter Beobachtung stellte, rumort es in der AfD. Zwar kündigte der völkische Zusammenschluss für Ende April seine formelle Auflösung a ...
Regensburg: Nach vier Wochen Ausnahmezustand sind die Bürger zunehmend erschöpft und entnervt. Das gilt nicht nur für Mütter im Homeoffice, Abiturienten im Corona-Sonderregel-Stress oder dem Heer von Beschäf ...
Berlin: Zur Kritik von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die die Debatte über eine schrittweise Aufhebung der Kontakt- und Geschäftsverbote als "Öffnungsdiskussionsorgien" ablehnt, erklärt der Stel ...
Düsseldorf: Nachdem Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine Maskenpflicht für den Freistaat angekündigt hat, gibt es erste Forderungen, NRW solle nachziehen. Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende ...
Bonn: Bundesregierung und Bundesländer haben am Mittwoch einen ersten Fahrplan für die Rückkehr zur Normalität im sozialen und wirtschaftlichen Leben vorgelegt. Allerdings wurde schnell deutlich, dass d ...
Freiburg: Der größte Anteil der Urlauber verlebt traditionell die Ferien im eigenen Land. In diesem Jahr könnte diese Zahl der Urlauber und Übernachtungen durch fehlende Alternativen kräftig ansteigen. Fü ...
Regensburg: Die vergangene Woche endete mit Zuversicht. Es war eine ganze Reihe an guten Entwicklungen, die Gesundheitsminister Jens Spahn und Robert-Koch-Instituts-Präsident Lothar Wieler am Freitag verkündete ...
Halle: Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat Recht, wenn er diese Debatte gegen Kostenbedenken aus der Union anschiebt. Zumal die Idee, das Kurzarbeitergeld pauschal noch anzuheben, praktikabel ist - ...
Halle: Nase und Mund zu bedecken, ob mit Maske, Schal oder Halstuch, ist zumutbar und sinnvoll. Denn es gibt kein Land auf der Erde, das das öffentliche Leben in der Corona-Pandemie gelockert hätte, ohne e ...
Berlin: In einem Brief an die Europäische Kommission haben die Innenminister Deutschlands, Frankreichs, Italiens und Spaniens ein "faires und funktionsfähiges" System zur Aufnahme und Verteilung v ...
Hannover, Berlin: Der 20.04. eines jeden Jahres, der so genannte Weed-Day [1], bildet den Auftakt der Veranstaltungen, in deren Mittelpunkt das Werben für die Zulässigkeit von Cannabis-Konsum in verschiedenster Auspr ...
