Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 254

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Kölnische Rundschau zum Corona-Kurs in NRW

Köln: Irrlichtern ist fehl am Platz Sandro Schmidt zum Corona-Kurs in NRW Hemdsärmelig drängeln wie nun bei den Kitas, verbal vorprechen und anders vollziehen wie in der Schulpolitik:  Zum wi ...

Weidel: Nein zum Immunitätsausweis und zur verpflichtenden Impfung

Berlin: Zur Debatte um die Einführung eines digitalen "Immunitätsausweises" erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: "Mit dem Vorstoß zum 'Immunit ...

Motschmann: Angriff auf unsere Pressefreiheit muss streng geahndet werden

Berlin: Erschütternd: Trotz Sicherheitspersonal wurde Fernsehteam brutal attackiert Am 1. Mai ist ein Team der ZDF-"heute show" von 15 Personen angegriffen worden. Dabei sind mindestens fünf Mens ...

Lange/Linnemann: Staatliche Beteiligung an Lufthansa zeitlich begrenzen

Berlin: Wettbewerbsfähigkeit muss erhalten bleiben Die Lufthansa rechnet mit einem baldigen Abschluss der Verhandlungen über Staatshilfen in Milliardenhöhe. Dazu erklären Ulrich Lange und Dr. Carsten Lin ...

In der Krise sind die Barrieren für Menschen mit Behinderung noch höher

Berlin: Zum morgigen Welttag der Menschen mit Behinderung erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: "Trotz zahlreicher gesetzlicher Verbesserungen kämpfen Menschen mit Behinderung auch 28 Jahre nach dem er ...

Kühnert greift VW-Chef Diess wegen Kaufprämien an

Düsseldorf: Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert hat die Forderung der Autohersteller für Kaufprämien in der Corona-Krise zurückgewiesen und Volkswagen-Chef Herbert Diess wegen dessen Zögern be ...

Grünen-Parteitag: Weg vom Hyperkonsum / Tagesspiegel von Karl-Heinz Fesenmeier

Freiburg: Für viele scheint die Corona-Krise lediglich so eine Art Auszeit zu sein, die man schnell hinter sich lassen will. Sie hat aber gezeigt, dass man nicht wirklich alles braucht, was zuvor selbstverstä ...

Kommentar zu Atomwaffen

Stuttgart: Ohne Not hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich gerade eine Debatte über die Beteiligung Deutschlands an der nuklearen Abschreckung der Nato losgetreten. Richtig ist, dass eine weltweite Reduzierung d ...

zu Bundesliga/Corona/1. FC Köln

Köln: Emotionen angeheizt Joachim Schmidt zu Bundesliga und Corona-Fällen Sind die positiven Corona-Fälle beim 1. FC Köln ein hilfreiches oder bremsendes Argument hinsichtlich einer Wiederaufnahme des B ...

MZ zu den Grünen

Halle: Wollen die Grünen noch erkennbar bleiben, können sie sich schlecht einfach in den Windschatten der Regierung hängen. Sie können aber auch nicht in das alte Gewand der Oppositionspartei schlüpfen. ...

MZ zu US-Atomwaffen

Halle: Es gibt gute Argumente für die nuklearen Abschreckung und die deutschen Teilhabe daran - und es gibt gute Gründe dagegen. Eine Welt ohne Atomwaffen wäre ganz sicher eine bessere. Eine Welt, in der ...

neues deutschland kommentiert: Unklare Haltung der Grünen zur Besteuerung von Vermögenden

Berlin: Es ist wieder einmal unklar, woran man bei den Grünen wirklich ist. Zwar versprechen sie in der Coronakrise soziale Wohltaten für Hartz-IV-Beziehende und ein milliardenschweres Konjunkturprogramm, e ...

rbb-exklusiv: Teuteberg: Demokratie braucht Debatteüber Grundrechte wie "Luft zum Atmen"

Berlin: FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg fordert, dass die strengen Auflagen in der Corona-Krise regelmäßig hinterfragt werden. Unsere Demokratie brauche die Debatte darüber wie die "Luft zum A ...

Öffnung der Spielplätze: In der Probierphase / Kommentar von Thomas Steiner

Freiburg: Erlaubt wird das, um den Kindern und ihren Eltern wieder etwas Freiraum zu verschaffen, genauso wie man den Großen die Freiheit zum Shoppen wiedergegeben hat. Erlaubt wird es auch, weil man kleine Ki ...

Glauben und zweifeln / Covid-19 stürzt uns in eine paradoxe Welt. Das Virus breitet sich aus, der Verbotswirrwarr grassiert. Nicht nur Solidarität: Auch Skepsis ist in diesen Zeiten Bürgerpflicht.

Regensburg: Wenn am Montag im Regensburger Dom wieder Messe gefeiert werden darf, geht für Gläubige ein inniger Wunsch in Erfüllung. So drängend ist das Bedürfnis nach "communio", nach Kirchengemei ...

MZ zu Corona und Lockerungen

Halle: Nicht Warnungen sind die zentrale Botschaft der Kanzlerin, sondern Zufriedenheit mit dem Erreichten. Der neue Kurs hat Gründe. Der geringere Anstieg der Infektionen hat daran seinen Anteil und auch d ...

Rüdiger Klos MdL: Politische Säuberung statt Hygiene

Stuttgart: Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Rüdiger Klos MdL hat das Stimmverhalten der Altpartien heute im Ständigen Ausschuss als Einschränkung der parlamentarischen Grundrechte kritisiert. &q ...

Schön/Schipanski: Hilfe für Startups startklar

Berlin: Sonderprogramm richtiger Schritt Heute haben das Bundeswirtschaftsministerium und das Bundesfinanzministerium das Sonderprogramm für Startups für startbereit erklärt. Zusätzlich zu den bestehende ...

"Report Mainz" / Themen am Dienstag, 5. Mai 2020, 21:45 Uhr im Ersten / Moderation: Fritz Frey

Mainz: "Report Mainz" bringt am Dienstag, 5. Mai 2020, ab 21:45 Uhr im Ersten voraussichtlich folgende Beiträge: - Verschleppte Krankheiten - Warum Patienten aus Angst vor Corona wichtige Beha ...

Stephan Brandner: Bundesregierung verantwortet größte Rezession der Nachkriegszeit

Berlin: Wie aktuelle Zahlen zeigen, werden die Folgen der Corona-Krise immer deutlicher: Innerhalb eines Monats verloren 370.000 Menschen ihre Arbeit und 750.000 Firmen meldeten Kurzarbeit an, was knapp 13 Mi ...


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