Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 170

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Impf-Reiseangeboten

Stuttgart: Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Impf-Reiseangeboten Pieks on the beach? Im Ausland Urlaub machen und sich zwischen Pool und Strand impfen zu lassen - an den Warteschlangen und strengen Kriteri ...

Demographischen Wandel aktiv gestalten / SoVD-Vizepräsidentin Engelen-Kefer: "Ausdehnung des Erwerbslebens ist keine Option"

Berlin: Die Menschen in Europa werden immer älter. Eine Information, die keineswegs neu ist. Und doch findet aus Sicht des Sozialverbands Deutschland (SoVD) in Politik und Öffentlichkeit keine ausreichende ...

Serap Güler (CDU) will für Bundestag kandidieren - Integrationsstaatssekretärin tritt gegen Lauterbach an

Köln.: Serap Güler, NRW-Staatssekretärin für Integration, plant ihren Abschied aus der Landespolitik. Der CDU-Politikerin aus Köln will im September für den Bundestag kandidieren. "Nach diversen Rà ...

Riskantes Frühlingsgefühl - Zur heutigen (Montag) Öffnung der Schulen in Sachsen

Lausitzer Rundschau Cottbus: Sachsens Grundschüler dürfen wieder in die Schule. Nach Monaten treffen sie ihre Freunde und Lehrerinnen leibhaftig wieder. Es wird eine befreiende Erfahrung auch für ihre Eltern. Sachsen ist das e ...

Alternativen / Kommentar der Allgemeinen Zeitung Mainz zu Grenzschließungen

Mainz: Es ist ein Ritt auf der Rasierklinge. Nicht der erste in der nun schon seit rund einem Jahr währenden Pandemie - und sicherlich auch nicht der letzte. Erneut geht es um eine knifflige Entscheidung. S ...

Kutschaty: NRW missachtet Bund-Länder-Beschluss zur Lockdown-Verlängerung bis 7. März

Essen: Der SPD-Oppositionsführer im Landtag, Thomas Kutschaty, hat die nur einwöchige Verlängerung der Corona-Schutzverordnung in Nordrhein-Westfalen als Missachtung des jüngsten Bund-Länder-Beschlusses ...

Kein Osterurlaub: Kritik aus NRW an Kretschmer

Essen: Das nordrhein-westfälische Hotel- und Gastgewerbe hat verärgert auf die vorzeitige Absage aller Osterferien-Reisen innerhalb Deutschlands durch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) r ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur bevorstehenden Landtagswahl in Baden-Württemberg

Stuttgart: Eine Regierung ist wie ein Neuwagen. Der Wertverlust beginnt in dem Moment, wenn er vom Hof des Händlers fährt. Das trifft nach fünf Jahren auch auf die grün-schwarze, die große Koalition in Bade ...

Umgehung der Schuldenbremse? Nichtüberall, wo Krisenbekämpfung draufsteht, ist auch Krisenbekämpfung drin

Berlin: Mindestens 15 Milliarden Euro Neuverschuldung tragen nichts zur Bekämpfung der Pandemiefolgen bei. Zu diesem Ergebnis kommt das Institut für Weltwirtschaft (IfW Kiel) in einem Gutachten für die Ini ...

Intransparentes Transparenzregister

Stuttgart: Der baden-württembergische Landtag hat ein Transparenzregister beschlossen. In dieses sollen Interessensvertreter:innen aufgenommen werden. [1] Die Piratenpartei bemängelt die Transparenz des Regist ...

Robert Habeck: Corona-Staatshilfen sollten Industrie zum Wandel motivieren

Berlin: Grünen-Parteichef Robert Habeck fordert eine stärkere Bindung der Mittel aus dem Corona-Wirtschaftsstabilisierungsfonds an einen notwendigen industriellen Wandel. Habeck sagte der "Heilbronner ...

Die Kretschmanns und die Politik: Offenheit statt Rückzug / Kommentar von Jens Schmitz

Freiburg: Eine Krebsdiagnose ist immer ein Schlag, für Betroffene und für Angehörige. Viele ziehen sich erst einmal zurück. Gerlinde Kretschmann ist das nicht vergönnt. Möglich, dass die Erkrankung der be ...

Kitas in NRW könnten am 22. Februar in Regelbetrieb zurückkehren - SPD kritisiert Familienminister

Düsseldorf: Düsseldorf. Die Kindertagesstätten in NRW könnten schon ab dem 22. Februar zum Regelbetrieb zurückkehren. NRW-Familienminister Joachim Stamp will zu diesem Datum den Appell an Eltern aufheben, Kin ...

Gedenken an die Opfer der Corona-Pandemie /Ökumenischer Gottesdienst in Berlin geht staatlichem Gedenkakt voraus

Hannover: Mit einem ökumenischen Gottesdienst in der evangelischen Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche in Berlin wollen die beiden großen Kirchen am 18. April der Opfer der Corona-Pandemie gedenken. Im Anschluss ...

ndDerTag: Berlins Integrationsbeauftragte will "Zielmarken" für Einstellungen von Menschen mit Migrationshintergrund im öffentlichen Dienst

Berlin: Die sogenannte Migrantenquote ist in Berlin zwar offiziell erst einmal vom Tisch. Im öffentlichen Dienst und bei landeseigenen Unternehmen sollen in der Hauptstadt Migranten in Zukunft dennoch bevorz ...

Bayernpartei: Die Politik hat ein Lobbyismus-Problem

München: Jüngst wurde bekannt, dass die Büroleiterin von Dorothee Bär, der Staatsministerin im Kanzleramt und Bundes-Beauftragten für Digitalisierung ihren Arbeitsplatz wechselt. Julia Reuss, die nebenbei ...

bpa begrüßt Entscheidung der Landesregierung zur Umsetzung der geforderten Impfstrategie für die ambulante Pflege

Kiel: "Wir freuen uns, dass die Landesregierung endlich auf unsere Forderungen reagiert hat" "Wir freuen uns, dass die Landesregierung nun endlich auf unsere Forderungen reagiert und eine I ...

Angriff auf die Unabhängigkeit der Justiz beenden! - Der Fall des Jugendrichters Andreas Müller

Berlin: Die Piratenpartei lehnt die verfassungswidrige Cannabis-Prohibition ab. Der Schaden, der sowohl den Menschen, als auch der Wirtschaft sowie der Bundesrepublik Deutschland insgesamt entsteht, steht in ...

Debatteüber Grenzschließungen: Konfuse Signale / Kommentar von Dietmar Ostermann

Freiburg: Jetzt wird also wieder die Grenzfrage diskutiert. Bayern und Sachsen haben die Bundesregierung gebeten, Tirol und grenznahe Gebiete Tschechiens zu Virus-Mutationsgebieten zu erklären. Grenzkontrollen ...

Das machen Vorbilder anders - zur Diskussionüber Impfberechtigungen

Lausitzer Rundschau cottbus: Die Diskussion kocht, wenn es um die augenscheinlich grassierende Selbstbedienungsmentalität beim Corona-Impfstoff geht. In einigen Einrichtungen scheint dabei schlicht das Gesetz des Stärkeren zu g ...


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