Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 300

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Mittelbayerische Zeitung: Glückwunsch, gut gemacht! / Allem Genörgle zum Trotz: Die deutsche Wiedervereinigung ist eine Erfolgsgeschichte, deren letzte Kapitel noch nicht geschrieben sind. Leitartikel von Claudia Bockholt

Regensburg: Der 9. November 1989 ist für Deutschland ein Datum, das sich ins Gedächtnis eingebrannt hat: Jeder weiß noch, wo er war und was er gerade tat, als die unglaubliche Meldung die Runde machte: Die M ...

Allg. Zeitung Mainz: Was zusammengehört / Von Friedrich Roeingh

Mainz: Es war der Glücksmoment der deutschen Geschichte: Der Fall der Berliner Mauer am Abend des 9. November 1989. So einzigartig wie die vorangegangene friedliche Revolution in der DDR und so einzigarti ...

neues deutschland: Kommentar zur geplanten Abwahl des AfD-Politikers Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestages

Berlin: Wer einer demokratischen Institution vorsteht, sollte ein Mindestmaß an Respekt gegenüber deren Vertretern zeigen. Dass die AfD grundsätzlich und einige ihrer Repräsentanten ganz besonders darau ...

Brüderle: "Trauriger Tag für die Tarifautonomie" / Bundesrat macht Weg für verfehltes Gesetz frei

Berlin: Zur heutigen Billigung des Gesetzes für bessere Löhne in der Pflege (Pflegelöhneverbesserungsgesetz) durch den Bundesrat erklärt der Präsident des bpa Arbeitgeberverband e.V., Rainer Brüderle: ...

Magwas: Halbzeitbilanz der Großen Koalition erfolgreich

Berlin: Zahlreiche Maßnahmen stärken Frauen und Mütter Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter muss jetzt eingeführt werden Die Bundesregierung hat diese Woche ihre Halbzeitbilanz vorge ...

"Report Mainz" am Dienstag, 12. November 2019, 21:45 Uhr im Ersten - voraussichtliche Themen / Moderation: Fritz Frey

Mainz: "Report Mainz" bringt am Dienstag, 12. November 2019, ab 21:45 Uhr im Ersten voraussichtlich folgende Beiträge: - Freiwilliges Qualitätssiegel - Kann ein Zertifikat vor Lebensmittelsk ...

Sozialverband Deutschland kündigt Kampagne gegen soziale Kälte an (FOTO)

Berlin: Der Sozialverband SoVD warnt vor steigender Ausgrenzung und sozialer Kälte in Deutschland. "Trotz der jahrelangen positiven wirtschaftlichen Entwicklung stehen immer mehr Bürgerinnen und Bü ...

Erstmalig in Deutschland erhalten alle privaten Denkmaleigentümer eine pauschale Ermäßigung bei der Grundsteuer / Nun auch Zustimmung vom Bundesrat

Berlin: Gleich zu Beginn seiner heutigen Sitzung beschloss auch der Bundesrat das Grundsteuerreformgesetz. Darin enthalten ist erstmalig eine pauschale Ermäßigung für private Denkmaleigentümer in Höhe ...

Frömming: AfD-Fraktion hat der Demokratie zu ihrem Recht verholfen

Berlin: In der Nacht zum Freitag musste die Sitzung des Bundestages auf Antrag der AfD-Fraktion abgebrochen werden. Statt der 355 notwendigen Abgeordneten waren nur 133 anwesend. Der amtierende Präsident, ...

ZDF-Politbarometer November I 2019 / Deutliche Mehrheit will Fortsetzung der Koalition aus CDU/CSU und SPD / Im Osten meint fast jeder Zweite, Ostdeutsche werden wie Bürger 2. Klasse behandelt (FOTO)

Mainz: Diese Woche hat die Bundesregierung eine Zwischenbilanz ihrer bisherigen Tätigkeit vorgelegt. Wenn es nach der Mehrheit der Bundesbürger geht, und erst recht nach der Mehrheit der Unions- und SPD ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar Patientendaten

Stuttgart: Erstaunlicherweise kreist eine sehr aufgeregte öffentliche Debatte aber nicht um diese handfesten Vorteile für Patienten, sondern konzentriert sich vielmehr auf einen vermeintlichen Datenskandal ...

"Who is Who" aus Politik und Medien trifft sich beim ARD-Hauptstadttreff 2019 (FOTO)

Berlin: Rund 350 Gäste aus Politik, Kultur, Wirtschaft und Medien folgten am Donnerstag (07.11.) der Einladung zum ARD-Hauptstadttreff. Patricia Schlesinger (Intendantin des Rundfunk Berlin-Brandenburg), ...

Mittelbayerische Zeitung: Lasst die anderen reden! / Eine Mehrheit der Deutschen glaubt, sie könnte öffentlich nicht mehr alles sagen. Dabei leben wir doch in einem der freiesten Länder der Welt. Leitartikel von Christian Eckl

Regensburg: Die Zahl ist erschreckend: 78 Prozent der Deutschen glauben laut einer Umfrage des Instituts Allensbach, man müsse mit seiner Meinung in der Öffentlichkeit vorsichtig sein. Dabei wird doch in Deuts ...

KN: Björn Engholm: Scholz fehlt es an kritisch linker Haltung

Kiel: Der frühere SPD-Chef Björn Engholm will sich vor der Stichwahl um den Bundesvorsitz öffentlich nicht für eines der beiden Kandidatenduos aussprechen. "Das Wahlgeheimnis gilt auch für Sozi ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Ärger in der NRW-SPD über Empfehlungen für Scholz - "Bundesminister sollten sich mit schlauen Tipps zurückhalten"

Köln: In der SPD regt sich heftige Kritik an der Empfehlung führender SPD-Politiker an die Mitglieder, Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Klara Geywitz zu neuen Vorsitzenden zu wählen. "Das entsp ...

ARD-DeutschlandTrend: Bundesbürger trauen am ehesten Friedrich Merz eine Kanzlerkandidatur für die Union zu

Köln: Sperrfrist: 07.11.2019 18:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. ARD-DeutschlandTrend: Bundesbürger trauen am ehesten Frie ...

ARD-DeutschlandTrend: Jeder sechste Westdeutsche war seit dem Mauerfall noch nicht im Osten

Köln: Sperrfrist: 07.11.2019 18:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. ARD-DeutschlandTrend: Jeder sechste Westdeutsche war seit ...

ARD-DeutschlandTrend: Bundesbürger trauen am ehesten Friedrich Merz eine Kanzlerkandidatur für die Union zu

Köln: Sperrfrist: 07.11.2019 18:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. ARD-DeutschlandTrend: Bundesbürger trauen am ehesten Frie ...

Weiß: Großer Fortschritt für Eltern und Kinder von Pflegebedürftigen

Berlin: Rückgriff erst ab einem Brutto-Jahreseinkommen von 100.000 Euro Der Deutsche Bundestag wird heute das Angehörigen-Entlastungsgesetz beschließen. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitisch ...

Weiß: Weltweit vorbildliches Opferentschädigungsrecht

Berlin: Opfer und Hinterbliebene von Gewalt erhalten schnelle und umfassende Hilfen Der Deutsche Bundestag wird heute mit dem sozialen Entschädigungsrecht eine weitreichende Reform beschließen, mit der d ...


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