Innenpolitik
Köln: Pessimismus wegen wirtschaftlicher Entwicklung wächst
Die Bundesbürger blicken zunehmend pessimistisch auf die
wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland. Im aktuellen
RTL/n-tv-Trendbarometer ...
Berlin: Die Stärkung der direkten Demokratie durch
Schaffung "weiterer Elemente der Bürgerbeteiligung" genießt bei der
Bundesregierung offenbar keine Priorität. Das zeigt eine Antwort auf
ein ...
Berlin: Der Bundesvorsitzende der Linkspartei, Bernd
Riexinger, will auch über Berlin hinaus Mieten deckeln. »Die Mieten
gehen vielerorts durch die Decke. Der Mietenwahnsinn ist kein reines
Berliner Prob ...
Stuttgart: Vergangenen Donnerstag demonstrierten in
Stuttgart 3000 Teilnehmer für eine bessere Hochschulfinanzierung,
angeregt von der Fachschaft Medizin Tübingen. Auch die
Landesrektorenkonferenz fordert e ...
Düsseldorf:
Sperrfrist: 19.10.2019 01:00
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Die Versicherten der AOK Rheinland/Hamburg kö ...
Freiburg: Der Bund ist raus, nun beginnt der Streit in
Ländern und Kommunen. Die Länder müssen entscheiden, ob sie von der
Öffnungsklausel Gebrauch machen und nach welcher Methode sie die
Steuer künfti ...
Regensburg: Deutschland gilt als das Land der Dichter und
Denker, der Erfinder und Ingenieure, gleichwohl geriert es sich gerne
auch als das Land der Zweifler - vor allem an sich selbst. Im
weltweiten Vergleich ...
Berlin: Wohngeld künftig noch attraktiver
Anlässlich der abschließenden Beratung im Deutschen Bundestag über
den Entwurf eines Wohngeldstärkungsgesetzes erklärt der baupolitische
Sprecher der CDU/CS ...
Mainz:
"Report Mainz" bringt am Dienstag, 22. Oktober 2019, ab 21:45 Uhr
im Ersten voraussichtlich folgende Beiträge:
- Kampf gegen hohe Mieten - Wie Steuergesetze günstige Mieten
torpe ...
Wien München: Familienangehörige und Josef B sind keine Mitglieder der
Vereinigungskirche
Die Vereinigungskirche in Österreich ist zutiefst besorgt, dass eine Familie in
einem Bauernhaus in den Niederlanden un ...
Mainz:
Nach dem Einmarsch der Türkei in Nordsyrien wird über Sanktionen
diskutiert. Eine große Mehrheit (91 Prozent) ist dafür, dass
Deutschland der Türkei keine Waffen mehr liefert, nur 5 Prozent ...
Berlin: Sozialpolitikexperte Stefan Sell kritisiert das
Vorhaben von Arbeitsminister Hubertus Heil zum besseren Schutz von
Paketboten als unzureichend. "Wenn man das jetzige Gesetz als
Durchbruch verk ...
Köln: Das NRW-Umweltministerium hat externe Berater damit
beauftragt, die Abschaffung der Stabstelle Umweltkriminalität auf den
Prüfstand zu stellen. Das bestätigte das NRW-Umweltministerium dem
" ...
Düsseldorf:
Sperrfrist: 18.10.2019 00:00
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Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) beschäftigt in ...
Düsseldorf:
Sperrfrist: 18.10.2019 00:00
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Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Görin ...
Düsseldorf:
Sperrfrist: 18.10.2019 00:00
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Linksparteichefin Katja Kipping misst dem Nied ...
Stuttgart: Seit die AfD in die Parlamente eingezogen ist,
stellt sich eine Frage immer wieder neu: Müssen die anderen
Parlamentarier aus demokratischem Prinzip der AfD alle
parlamentarisch angestammten oder ...
Berlin: AfD-Bundesvize Georg Pazderski hat anlässlich der
heutigen Bundestagsdebatte seine Forderung nach einem konsequenten
Vorgehen gegen jeden Antisemitismus bekräftigt und die erhebliche
Mitschuld de ...
Stuttgart: Auf den zunehmenden Bedeutungs- und
Kompetenzverlust, den die Landesparlamente durch die zunehmende
Verlagerung von Rechtsetzungskompetenzen auf die Unionsebene
hinnehmen müssen, verwies der AfD-L ...
Köln: 7.10 Uhr, Cem Özdemir, Bündnis 90/Die Grünen, Thema:
Tempo 130
8.10 Uhr, Alexander Graf Lambsdorff, außenpolitischer Sprecher
FDP-Fraktion, Thema: Brexit
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