Innenpolitik
Berlin: Neulich hatte die »Frankfurter Allgemeine Zeitung« 70.
Geburtstag. Zur Party erschien auch Alexander Gauland. Jeder feiert so, wie es
ihm am besten gefällt; bei der »FAZ« kommt ohne den Vogelsc ...
Köln: Kampf um die Freiheit
Von Sandro Schmidt
Die widerlichen Morddrohungen gegen prominente Politiker wie die Grünen Cem
Özdemir und Claudia Roth, der Vize-Präsidentin des Bundestags, sind ein Angri ...
Berlin: Bereits kommenden Donnerstag soll das
"Digitale-Versorgungs-Gesetz" [1] im Bundestag beschlossen werden. Es
verspricht, die Digitalisierung in der Medizin einen großen Schritt
voranzubri ...
Bielefeld: CDU-Bundesvorstandsmitglied Elmar Brok aus Bielefeld weist
Berichte zurück, wonach er den CSU-Vorsitzenden Markus Söder als nächsten
Kanzlerkandidaten der Union ins Gespräch gebracht habe. " ...
Köln: Köln, 02.11.19: Aufwind für die Linke nach Ramelows Wahlsieg Die
Landtagswahl in Thüringen beeinflusst die bundespolitische Stimmung. Im
RTL/n-tv-Trendbarometer steigt der Anteil der Linkspartei, ...
Regensburg: rente doch noch die Zielgerade? Hoffnungsvoll sind jedenfalls
die Teilnehmer der Koalitions-Arbeitsgruppe, die wieder einmal stundenlang auf
diesem Knochen herumgekaut haben. Doch selbst wenn das im ...
Berlin: Agrarministerin Birgit Keller kann sich eine von anderen
Fraktionen unterstützte rot-rot-grüne Koalition in Thüringen vorstellen. "Ich
halte eine Minderheitsregierung in Thüringen für mög ...
Köln: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) macht
sich dafür stark, die internationale Automobilausstellung (IAA) nach Köln zu
holen. "Wenn Frankfurt nicht mehr will - in NRW ...
Regensburg: Die jüngsten Aufmärsche der Identitären Bewegung (IB) in
Amberg und Weiden sind ein Rasseln mit den Säbeln. Die auf Mauern, Mülleimern
und Automaten verteilten IB-Logos sind ein stiller Kraftsa ...
Freiburg: Während Initiativen gegen Rechts noch vor kurzem den Rotstift
der Bundesregierung fürchteten, soll die Präventionsarbeit nun verstärkt werden.
Gut so. Das kann aber nur ein Anfang sein. Wirksame ...
Bielefeld: Es ist ein Witz, dass die Menschen seit Wochen von Foodwatch
über den Skandal um die mutmaßlich tödliche Wilke-Wurst auf dem Laufenden
gehalten werden, nicht aber von der hessischen Verbrauchermi ...
Stuttgart: Seit Jahren führt die Landeswasserversorgung (LW) einen Kampf
gegen zu hohe Nitrat- und jetzt auch Pestizidwerte im Boden und im Wasser. Zu
Recht, denn im Unterschied zum Bodenseewasser, das vor al ...
Stuttgart: Man braucht sich nichts vormachen: Beim Volksbegehren "Rettet
die Biene" ist die Luft raus. Eine Erhebung von Zahlen über die für das
Volksbegehren in den Städten Baden-Württembergs ge ...
Berlin: Zum Ergebnis der Steuerschätzung äußert sich
BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang: "Bundesregierung setzt falsche
Prioritäten"
- "Trotz des gebremsten Wirtschaftswachstums ...
Berlin: Zur Warnung des ehemaligen Präsidenten des
Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, vor einem Versagen des
Rechtsstaates teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag,
Alexa ...
Freiburg: Ob die Pläne für Gaia-X rascher Gestalt annehmen als frühere
europäische Großprojekte und ob sie realisiert werden können, ist noch nicht
ausgemacht. Zwar hat Wirtschaftsminister Peter Altmaie ...
Stuttgart: Merkel schweigt zu zentralen politischen Vorgängen. Kein Wort
zum einschneidenden Wahlergebnis von Thüringen, kein Ton zum
glaubwürdigkeitsschädigenden Dauerstreit über die versprochene Grundre ...
Hannover: Am 2. und 3. November findet im Freizeitheim Hannover-Linden
die Landesmitgliederversammlung 19.1b der Piratenpartei Niedersachsen statt. Sie
beginnt am 2. November um 11:00 Uhr und endet spätestens ...
Berlin: Kanzlerschaft und Parteivorsitz wollte Angela Merkel immer in
einer Hand haben. Ihr war die Machtfülle wichtig, um Ruhe in der eigenen Partei
zu haben. Vor nunmehr fast einem Jahr gab sie den Parte ...
Essen: Nur Stunden nach der CDU-Wahlschlappe in Thüringen hielt es der
Sauerländer Friedrich Merz nicht mehr aus. "So darf es nicht weitergehen", ließ
er wie Donald Trump per Twitter wissen. D ...
