Innenpolitik
Regensburg: Können Blumentöpfe, pinke Badewannen und
bemalte Holzboote Ausdruck von Radikalität sein? Ja, sie können. Es
sind die Mittel und Formen, die "Extinction Rebellion" (XR) zu ihrem
zivil ...
Hannover: Am 09. Oktober jährt sich der Tag des
Weltpostvereins oder Weltposttag zum 50. Mal [1]. Die Piratenpartei
fordert die Ausweitung der für Briefpost geltenden Datenschutzregeln
auch für elektronis ...
Berlin: 30 Jahre nach dem Herbst 1989 sind Erinnerungen an
und Reflexionen über diese dramatischen Tage in Ostdeutschland nicht
zu übersehen und zu überhören. Ausstellungen allerorten, Filme und
Interv ...
Berlin: Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD)
hat noch einmal bekräftigt, dass sie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz
verschärfen will.
Sie will die Pflichten für Betreiber sogenannter Sozial ...
Regensburg: Was fällt Ihnen als Erstes ein, wenn Sie an
Annegret Kramp-Karrenbauer denken? Wahrscheinlich die Fettnäpfchen.
Zum Beispiel ihr völlig verfehlter Toilettenwitz zum dritten
Geschlecht im Karneva ...
Berlin: Konservative und wirtschaftsliberale Politiker
werfen den Klimaaktivisten von »Extinction Rebellion« gerne vor, dass
ihre Protestform des zivilen Ungehorsams zu weit gehe und
undemokratisch sei. D ...
Berlin: Die Grünen haben einen Leitantrag für ihren
Parteitag im November vorgelegt, mit dem sie die Maßnahmen des
Klimapakets der Bundesregierung noch übertreffen wollen.
Dazu teilt der Vorsitzende ...
Berlin: Zur aktuellen Debatte, ob die DDR ein
'Unrechtsstaat' war, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Leif-Erik Holm:
"Diese zynische Debat ...
Berlin: Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat am
Montag angekündigt, dass die Polizei "mit Augenmaß" gegen die
Blockaden der Umweltaktivisten von "Extinction Rebellion" vorgehe ...
Mainz: Im Dauerkonflikt zwischen Klimaaktivisten und
Klimaskeptikern wird der Ton immer rauer. Ein Austausch von
Argumenten, zu dem auch gegenseitiges Zuhören und Aufeinandereingehen
gehören würde, find ...
Halle: Es ist schon ziemlich dreist, wenn
Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus nun die SPD zu einer Einigung
über ein umfassendes Tabakwerbeverbot drängt. War es doch die
Bundestagsfraktion von CDU/CSU, ...
Halle: Trump rühmt sich, als erster US-Präsident einen
nordkoreanischen Führer persönlich getroffen und als erster
US-Präsident Nordkorea besucht zu haben. Einem atomwaffenfreien
Nordkorea kam er kei ...
Berlin: Immer für eine Überraschung zu haben: Erst geriert
er sich bei der Unteilbar-Demonstration als Antifaschist, und jetzt
will Olaf Scholz (SPD) sich offenbar einen Namen als Feminist machen:
Der Fin ...
Köln: Schwarz-Grün regierungsfähig, Grün-Rot-Rot nicht
Seit über zehn Wochen ist die politische Stimmung in Deutschland
nahezu unverändert, auch das aktuelle RTL/n-tv-Trendbarometer zeigt
gegenü ...
Essen: Bei Seehofer reibt man sich verwundert die Augen:
Erst ließ er wegen der Flüchtlingsfrage fast die Koalition platzen.
Nun aber kümmert er sich um einen neuen Flüchtlingspakt mit der
Türkei und ...
Straubing: Da die XR-Bewegung für alle offen ist, wird
Kontrolle schwierig. Die Gefahr ist groß, dass sich gewaltbereite
Gruppen einmischen, um unter dem Deckmantel des Klimaschutzes eigene
Interessen durch ...
Berlin: Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates ...
Regensburg: Frauen, die abtreiben, geht es besser. Zu
diesem Ergebnis kamen im Juni Forscher aus den USA. Sie hatten zwei
Jahre lang Frauen begleitet, die sich in Abtreibungskliniken über die
Möglichkeit eine ...
Mainz: Was für ein Urteil. Der Europäische Gerichtshof
schützt mit seiner jüngsten Rechtsprechung nicht nur die Verbraucher
besser vor Hassreden und Beleidigungen in den so häufig asozialen
Netzwerke ...
Halle: Das Eis ist dünner, als es die Zahlen zeigen. Das
Wirtschaftswachstum lebt schon seit einiger Zeit vom Konsum -
ungewöhnlich für Deutschland. Dagegen steckt die Industrie, die mit
ihren Exporten ...
