Innenpolitik
Düsseldorf: Der soeben erstmals ins Europaparlament
gewählte CDU-Politiker Stefan Berger übt im Vorfeld des für Sonntag
angekündigten Spitzentreffens der Union massive Kritik an der
CDU-Parteizentrale. &qu ...
Köln: Grüne vor CDU/CSU - SPD nur knapp vor AfD
Die politische Stimmung in Deutschland hat sich in der vergangenen
Woche massiv verändert. Im aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer
rangieren die Grünen z ...
Freiburg: Kaufprämien sind ein zweifelhaftes Instrument.
Sie laden Händler und Hersteller dazu ein, den Betrag gleich
einzupreisen. Wenn man sich schon für eine Kaufprämie für E-Autos
entschließt, sol ...
Berlin: Im Verkehrsbereich wird der Klimaschutz besonders
kleingeschrieben. Man könnte auch sagen: Umweltschädliches wird von
der Politik hier besonders stark unterstützt. Als Feigenblatt der
Regierung ...
Stuttgart: Noch mag die Zahl der Betroffenen relativ gering
sein, doch der große Niedriglohnsektor wird - wenn nicht gehandelt
wird - viel mehr Menschen hervorbringen, die trotz jahrzehntelanger
Arbeit auf er ...
Mainz: Vor 50 Jahren, 1969, wurde der FC Bayern München
Deutscher Meister. Mit dem Fußball, den die Bayern damals spielten,
würden sie heute um den Klassenerhalt in der Zweiten Bundesliga
bangen müsse ...
Berlin: Die Fähigkeit zum würdevollen - vor allem des
rechtzeitigen - Abtritts von der politischen Bühne ist bei der
Vergabe des politischen Geschicks nur sehr rar gesät worden. Der
Glaube an die eigen ...
Berlin: Ein veröffentlichter Referentenentwurf des
Bundesinnenministeriums für ein "Gesetz zur Harmonisierung des
Verfassungsschutzrechts" [1] offenbart die Pläne für eine
Gesetzesänderung, ...
Stuttgart: Noch im Dezember 2017 musste Innenminister
Thomas Strobl (CDU) einen Investitionsstau im Feuerwehrbereich
einräumen. Auf eine aktuelle AfD-Anfrage, welche Maßnahmen seither
ergriffen wurden, erk ...
Hannover: Die Piratenpartei Niedersachsen unterstützt den
Aufruf der Piratenpartei Hannover zur Teilnahme an einer Kundgebung
zur Verteidigung der Meinungsfreiheit am kommenden Samstag, dem
01.06.19, von 14 ...
Köln: Bundesbürger sicher: Grüner Höhenflug ist von Dauer
Das Ergebnis der Europawahl mit starken Verlusten für CDU/CSU und
SPD sowie starken Gewinnen für die Grünen hat die Bundesbürger nicht
...
München: "Die neuen Regelungen zur Düngung sind erst seit
Juni 2017 in Kraft und werden von den bäuerlichen Familienbetrieben
in Bayern mit viel Engagement umgesetzt", betont Martin Schöffel, de ...
Freiburg: Vor lauter Panik angesichts der Durchschlagskraft
von Youtube-Stars und Influencern auf Instagram und anderswo vergaß
Kramp-Karrenbauer, dass es die Regeln längst gibt, die sie
einfordert: Meinung ...
Mainz: Hilflos, planlos, ahnungslos: Der Umgang der CDU mit
der Wutrede eines Youtubers ist ein einziges Kommunikationsdebakel.
Online und offline. Und weil Politik zu großen Teilen aus
Kommunikation best ...
Regensburg: Weiteren Beratungsbedarf gebe es, auch müsse
die Möglichkeit der Fernsehübertragung noch geprüft werden: Das
Bundesverwaltungsgericht hat die Entscheidung darüber, ob die
massenhafte Tötung m ...
Berlin: Die meisten von ihnen durften noch gar nicht
wählen, und doch haben die seit Monaten protestierenden Schüler der
Bewegung »Fridays for Future« den Ausgang der jüngsten Wahl
beeinflusst. Plötz ...
Berlin: Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der
Piratenpartei Deutschland, kritisiert die aktuellen Aussagen der
CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer.
"Frau Kramp-Karrenbauer scheint ein i ...
Mainz: Die Alterswissenschaftlerin Professor Tanja
Segmüller von der Hochschule für Gesundheit in Bochum rechnet mit
steigenden Kosten für pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen
durch Leiharb ...
Mainz: "Report Mainz" bringt am Dienstag, 28. Mai 2019, um
21:45 Uhr im Ersten voraussichtlich folgende Beiträge: - Vollnarkose
statt örtlicher Betäubung - Wie Ärzte und Patienten unter
Lief ...
Köln: Der Grünen-Politiker Volker Beck warnt vor der
geplanten Gesetzesnovelle der NRW-Landesregierung zum islamischen
Religionsunterricht. In der jetzigen Form könnte das Gesetz "zu einem
Eigentor ...
