Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 84

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Kauf von F-35-Kampfjets

Stuttgart: Gut, wenn am Ende doch noch die Vernunft siegt. Wie mit der Entscheidung der Bundesregierung, amerikanische F-35-Kampfflugzeuge als Rückgrat für Deutschlands nukleare Teilhabe in der Nato zu kaufe ...

Ingo Hahn MdL: Neuer Wissenschaftsminister Blume stoppt den geistigen Austausch mit Russland - Politische Instrumentalisierung der Universitäten schreitet voran!

München: Auf Anweisung des Ministerpräsidenten Markus Söder müssen alle staatlichen Hochschulen und Universitäten in Bayern ihre Partnerschaften mit russischen Institutionen überprüfen. "Wir müss ...

Klöckner: Neues Agenda-Setting notwendig

Berlin: Brauchen nationales und europäisches Belastungsmoratorium Der Krieg in der Ukraine und die damit verbundenen Sanktionen haben auch Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft und Verbraucherinnen un ...

Mitteldeutsche Zeitung zu Corona

Halle: Angesichts der neuen Rekordinzidenzen, der hohen Todeszahlen und der erneut steigenden Belastung des Gesundheitssystems wäre ein "Freedom Day" zurzeit das wohl falscheste Signal. Um für ...

Mitteldeutsche Zeitung zur Ukraine

Halle: Putin hat nicht nur die ukrainische Widerständigkeit unter- und die Schlagkraft seiner Armee und die prorussische Bewegung im Nachbarland überschätzt. Auch sein Kalkül, er würde den politischen ...

Sachsen-Anhalts Linksparteichef tritt zurück und erhebt schwere Vorwürfe

Halle: Der Vorsitzende der Linkspartei in Sachsen-Anhalt, der Hettstedter Stefan Gebhardt, ist am Sonntag mit sofortiger Wirkung von seinem Parteiamt zurückgetreten. Das berichtet die in Halle erscheinend ...

Corona im Heim: Pflegeexperten in Sachsen-Anhalt plädieren für anderen Umgang mit der Infektionsgefahr

Halle: Angehörige und Pflegeexperten warnen vor den Folgen der anhaltenden Isolation älterer Menschen in Pflegeheimen durch die Corona-Schutzmaßnahmen. Das berichtet die Mitteldeutsche Zeitung aus Halle ...

Mitteldeutsche Zeitung zum DFB

Halle: Das Votum überrascht durch seine Deutlichkeit: Mit 193:50 Stimmen ist Bernd Neuendorf zum 14. Präsidenten des Deutschen Fußball-Bundes gewählt worden. Ein enormer Vertrauensvorschuss für den vo ...

FDP fordert eine temporäre Senkung der Energiesteuern

Köln: Die FDP im Düsseldorfer Landtag fordert eine temporäre Senkung der Energiesteuern. "Die hohen Energiepreise sind eine extrem hohe Belastung für die Industrie, für die Pendler, für die gesa ...

Mitteldeutsche Zeitung zur EZB

Halle: Die Zentralbank mag dagegen noch so oft die Preisstabilität, definiert als zwei Prozent Jahresinflation, als ihr wichtigstes Ziel betonen - erreicht hat sie es im Grunde nie. Jahrelang war die Infl ...

Mitteldeutsche Zeitung zu Corona

Halle: Schon jetzt gibt es Stimmen, darunter der Gesundheitsminister selbst, die vor einer weiteren Viruswelle warnen. Darauf ist Deutschland - Stand jetzt - nicht vorbereitet. Die Impfquote macht kaum Sch ...

NDR Umfrage: CDU baut in Schleswig-Holstein Vorsprung aus - Rennen um Platz zwei noch offen zwischen SPD und Grünen

Hamburg: Zwei Monate vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat die CDU ihren Vorsprung auf die anderen Landesparteien ausgebaut und liegt mit weitem Abstand vorn. Das zeigt der aktuelle Schleswig-Holste ...

"Zur Sache Rheinland-Pfalz!"-PoliTrend März 2022

Mainz: Sonntagsfrage: SPD weiter klar stärkste Kraft / CDU mit kräftigem Zuwachs / Zufriedenheit mit Regierung und Ministerpräsidentin stabil / Große Sorgen angesichts des Ukraine-Krieges / Breite Mehr ...

Corona-Maßnahmen: Kompromiss mit Balance / Kommentar von Bernhard Walker

Freiburg: Der eine ist die Corona-Warnung in Person - der andere ein Liberaler durch und durch. Und deshalb hätte es gut sein können, dass Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Bundesjustizmin ...

RTL/ntv Trendbarometer: Krieg in der Ukraine - 79% gegen ein Eingreifen der NATO / 49% befürchten schwere Wirtschaftskrise in Deutschland / 54% zufrieden mit Scholz' Krisenmanagement

Köln: Die Welt blickt weiter gebannt auf den Krieg in der Ukraine. Von einigen wird gefordert, dass die NATO der Ukraine nicht nur mit Waffenlieferungen helfen, sondern auch direkt in den Konflikt eingrei ...

MZ zur AfD

Halle: Als Folge des Urteils kann die AfD nun mit nachrichtendienstlichen Mitteln überwacht werden. Praktisch ist das aber ziemlich irrelevant. Welche Strömung sich gerade in der AfD durchsetzt, sieht ma ...

MZ zu§219a

Halle: Wer die Not von Frauen kennt, die abtreiben, weiß, was dahinter steht: sexueller Missbrauch innerhalb der Familie oder der Beziehung, finanzielle oder seelische Not und ja, manchmal auch mangelnde ...

MZ zur Ukraine

Halle: Die Frage ist, ob Russland - oder besser Hauptaggressor Putin - überhaupt noch bewegungsfähig ist. Ob der Präsident also seine lange Forderungsliste mit den Punkten Entmilitarisierung der Ukraine ...

NRW-Innenminister Reul spricht sich für allgemeine Dienstpflicht aus

Köln.: NRW-Innenminister Herbert Reul spricht sich für die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht in Deutschland aus. "Ein Jahr für das Gemeinwohl, für junge Frauen und Männer, das wäre ein ...

AfD vor Gericht: Triumph oder Niederlage?

Straubing: Wer an so manche menschen- und demokratiegefährdende Äußerungen von Höcke und seinen Gesinnungsgenossen denkt, für den ist die Sache ziemlich klar. Zumal auch Meuthen der Partei "totalitä ...


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