Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 85

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Flüchtlingen in Deutschland

Berlin: Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Flüchtlingen in Deutschland "Wir schaffen das" - dieser damaligen Ansage der Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel kann Deutschland dieses Mal gerecht we ...

MZ zur AfD

Halle: Die AfD steckt bundesweit als politische Kraft in einer existenziellen Krise. Das Kölner Urteil - ganz gleich, wie es ausfällt - wird daran nur wenig ändern. Wer sich zur AfD bekennt, muss sich i ...

MZ zu Ampel und Krisen

Halle: Die Folgen der Flüchtlingskrise der Jahre ab 2015 hat der Bund mit Finanzhilfen an Länder und Kommunen abgefedert. In der Corona-Pandemie griff die Regierung noch einmal sehr tief in die Staatskas ...

Für geschlechtssensible Asylverfahren

Berlin: Der diesjährige feministische Kampftag am 8. März war nicht der erste, der im Zeichen des Krieges stand. Die Miterfinderin des Internationalen Frauentags, Clara Zetkin, organisierte 1915, mitten i ...

WAZ:Ärzte und Kliniken in NRW warnen vor Leichtsinn in der Pandemie

Essen: Weil sich die Corona-Lage in NRW zuspitzt, wird der Ruf, auf weitere Lockerungen zu verzichten, lauter. "Die Infektionszahlen steigen seit fünf Tagen wieder, in Köln schnellen die Corona-Zahl ...

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPDüberholt die Union / Mehrheit mit Arbeit von Scholz, Baerbock und Habeck zufrieden / Weitere Verschlechterung der Wirtschaftserwartungen

Köln: Bei den Parteipräferenzen ergeben sich in der zweiten Woche nach Beginn des Krieges in der Ukraine im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer nur geringfügige Veränderungen. Die SPD gewinnt gegenüber d ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Frauentag

Stuttgart: Vermutlich ist es Absicht, doch die Symbolik könnte am Ende verheerend sein. Die Gewerkschaften rufen ausgerechnet am Internationalen Frauentag zum Warnstreik im öffentlichen Dienst auf - angehalt ...

MZ zu Lindner und Klimapaket

Halle: 200 Milliarden Euro, so sagt er, sollen bis 2026 für Klimaschutz und Energiewende aufgewendet werden. Das Problem: Der Betrag klingt nach mehr, als wirklich dahinter steckt. Schon die Vorgängerre ...

MZ zur Ukraine

Halle: Oft wurde in diesem Krieg die russische Armee als haushoch überlegen beschrieben. Bei näherem Hinsehen aber ergibt sich ein differenziertes Bild. Dass zuletzt in nur einer Woche 17.000 Panzerabweh ...

Natalia Wörner lobt Außenministerin Annalena Baerbock - "Sie macht das ganz fantastisch"

Köln.: Schauspielerin Natalia Wörner zollt Außenministerin Annalena Baerbock großen Respekt für ihr Auftreten im Ukraine-Krieg. "Sie macht das ganz fantastisch", sagt sie in einem Interview m ...

Ralf Stadler MdL: Härtefallhilfen werden Bauernsterben nicht aufhalten - Aiwanger bietet nur Lippenbekenntnisse statt echter Lösungen

München: Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger verkündete am Samstag, dass sich die Staatsregierung mit dem Bundeswirtschaftsministerium darauf geeinigt hat, Schweinehaltern einen Ausgleich ihr ...

Gesundheitspolitiker und Experte fordern repräsentative Corona-Studien

Köln: Köln. Gesundheitsexperten von Union und Linken haben von der Bundesregierung neue Studien zur Entwicklung der Corona-Pandemie gefordert. "Es sollte mehr repräsentative Erhebungen geben, um ei ...

Krankenkassen: Nicht jedes Krankenhaus hat eine Zukunft

Straubing: An der Erhöhung des Staatszuschusses führt kein Weg vorbei, der in diesem Jahr schon bei 28,5 Milliarden Euro liegen dürfte, nach 14,5 Milliarden im vergangenen Jahr. Es reicht nicht, ihn immer w ...

NRW-Ministerpräsident Wüst sieht "neue Phase der Realpolitik" auch beim Thema Energie / CDU-Politiker will bei Energieversorgung nichts ausschließen und wirbt für mobile LNG-Terminals

Saarbrücken/Düsseldorf: Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst (CDU), sieht Deutschland durch den russischen Angriff auf die Ukraine "in einer neuen Phase der Realpolitik angekommen". Dies ...

Die Corona Pandemie im Rückspiegel.

Dieburg: In der politischen und gesellschaftlichen Corona Diskussion ist oft kein Platz mehr für andere Meinungen, Kompromisse und Konsens. Die Politik ist selbst daran schuld, wenn viele Bürger den Kanal vo ...

Frieden für die Ukraine: Anti-Kriegs-Erklärung an 192 Länder

Seoul: Viele Teile der globalen Gesellschaft reagieren auf die Invasion des russischen Militärs in der Ukraine, indem sie die Entscheidung von Russlands Präsidenten Putin, einen verheerenden Angriff und di ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Altkanzler Schröder

Berlin: Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Altkanzler Schröder Ein Altkanzler in den Diensten eines kriegslüsternen, mordenden Regimes: Tiefer kann man nicht fallen. Es ist absolut nachvollziehbar, da ...

NRW weitet Kampf gegen Hassmails im Internet aus

Köln.: Die NRW-Justiz weitet die Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet aus. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe) berichtet, sind in der "Zentral- und Ansprechstelle Cyb ...

WAZ: NRW-Integrationsstaatssekretärin warnt vor Diskriminierung von Menschen mit russischen Wurzeln

Essen: Die Staatssekretärin für Integration in NRW, Gonca Türkeli-Dehnert (CDU), hat vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine vor Diskriminierungen von Menschen mit russische ...

Krieg in der Ukraine: Anstieg von Dumpinglöhnen in Deutschland befürchtet / Auswirkungen der "EU-Massenzustromrichtlinie" / "Report Mainz", 8.3., 21:45 Uhr im Ersten

Mainz: Der Bundesverband für häusliche Betreuung und Pflege (VHBP) geht nach Recherchen des ARD-Politikmagazins "Report Mainz" davon aus, dass ukrainische Betreuungskräfte durch die Umsetzung ...


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