Innenpolitik
Halle:
Der russische Botschafter Sergej Netschajew hat in einem Gastbeitrag für die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Montagausgabe) den Vorwurf einer russischen Drohung gegen die Ukraine zurà ...
Halle:
Dennoch hinterlässt die Wiederwahl Mattarellas einen schalen Nachgeschmack. Dass das Parlament nicht fähig war, sich auf eine Alternative zu einigen, ist ein Armutszeugnis - umso mehr, als ausreic ...
Halle:
Wenn sich schon früher mehr Menschen geimpft hätten, stünden wir jetzt besser da. Gerade in der Omikron-Welle zeigt der Impfstoff zwar auch Schwächen. Doch Geimpfte sind besser vor schweren Verl ...
Halle:
Einerseits werden Annalena Baerbock und Robert Habeck als Kabinettsmitglieder die öffentlich bestimmenden Figuren bleiben. Andererseits können sich Lang und Nouripour die Butter nicht vom Brot neh ...
Bonn/Berlin:
Bonn/Berlin, 29. Januar 2022. Der ehemalige Co-Bundesvorsitzende der Grünen, Reinhard Bütikofer, kritisiert die Unterstützung der Ukraine im Konflikt mit Russland durch die Lieferung von 5.000 Mi ...
Berlin:
Der frühere Vize-Unionsfraktionschef Wolfgang Bosbach (CDU) begrüßt den angekündigten Wechsel an der Unionsfraktionsspitze. Ralph Brinkhaus (CDU) hatte erklärt, zugunsten von Friedrich Merz sch ...
Hannover:
Landesbischof Friedrich Kramer (57) ist neuer Friedensbeauftragter des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD). Das hat der Rat der EKD in seiner heute zu Ende gehenden Sitzung in Hannov ...
Freiburg:
"Jörg Meuthen hat das gleiche Schicksal ereilt wie seine Vorgänger Bernd Lucke und Frauke Petry. Auch er hat den Machtkampf mit den radikalen Kräften um die Ausrichtung der AfD verloren. Es ...
Regensburg:
Dass Politik kein Wunschkonzert ist, sondern zumeist das zähe Aushandeln und mühevolle Umsetzen hart errungener Kompromisse, erfahren die Grünen seit Monaten und zuweilen äußerst schmerzvoll da ...
Bonn/Berlin:
Bonn/Berlin, 28. Januar 2022. Der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck (B'90/Grüne), sieht die Energiepreise nur vorübergehend auf einem so hohen Niveau. "Erstma ...
Freiburg:
Der Freiburger Erzbischof Stephan Burger hat sich erschüttert gezeigt über die Ergebnisse des jüngsten Missbrauchsgutachtens im Erzbistum München und Freising. "Ein weiteres Mal wird die Di ...
Berlin:
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Meuthens Rückzug aus der AfD
Indem Jörg Meuthen der AfD den Rücken kehrt, versucht er zwei Dinge: Zum einen will er seinen Gegnern schaden. Denn was er übe ...
Berlin:
Friedrich Merz haftet der Ruf an, Einzelkämpfer zu sein. Macht in den eigenen Händen zu konzentrieren, statt sie auf möglichst viele Köpfe zu verteilen. Der neue CDU-Bundesvorsitzende hätte die ...
Mainz:
Themen in "Report Mainz" am Dienstag, 1. Februar 2022, 21:45 Uhr im Ersten / Moderation: Fritz Frey
"Report Mainz" bringt am Dienstag, 1. Februar 2022, ab 21:45 Uhr im Ersten vo ...
Berlin:
Die frühere Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) hat den vor 50 Jahren von der Ministerpräsidentenkonferenz der alten Bundesrepublik gefassten "Extremistenbeschluss", bekan ...
Köln.:
Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) kritisiert die Corona-Politik von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) scharf: "Im Moment sind viele Entscheidungen ziemlich erratisc ...
Freiburg:
Partei und Fraktion werden mit einer Stimme sprechen. Über die langen Linien und die Alltagsgefechte entscheidet nun vor allem ein Kopf. Das kann Klarheit schaffen und die Botschaften schärfen. De ...
Stuttgart:
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Familien in Quarantäne
Während geboosterte Erwachsene - völlig zu Recht! - weitgehend frei in Geschäfte, Restaurants, zu Veranstaltungen gehen und sich tre ...
Berlin:
Wenn die Ampel-Koalition plant, "Extremisten" aus Sicherheitsbehörden schneller als bisher zu entfernen, will man ihr zugestehen, dass sie das Richtige meint: Neonazis von dort zu verbann ...
Hannover, Berlin, Brüssel:
Die PIRATEN Niedersachsen fordern anlässlich des morgigen Europäischen Datenschutztages [1] mehr Verlass in Bezug auf Datensicherheit.
"Behörden sind vielfach der Ansicht, über den Gesetz ...
