Innenpolitik
Berlin: Hansjörg Müller, einer von vier parlamentarischen
Geschäftsführern der AfD-Bundestagsfraktion, übt scharfe Kritik an
der Auswahl von Mandatsträgern in der Partei und will das
Delegiertensyste ...
Halle: Halle - Sachsen-Anhalts Landesregierung verpasst
ihr Ziel, alle 750 Schulen im Land bis Ende 2020 mit schnellem
Internet auszustatten und so moderne, digitale Lernmittel als
Standard zu etablieren ...
Freiburg: "Leichtsinn, falsches Handhaben, Verwechslung mit
richtigen Schusswaffen - schnell ist der Bewaffnete im Fall des
Falles in größerer Gefahr, als er es ohne seine Waffe wäre. Wenn es
Vernunf ...
Stuttgart: Besonders gravierend ist, dass ein Nadelöhr in
der europäischen Schieneninfrastruktur auf im Moment schwer absehbare
Zeit ein Nadelöhr bleibt. Angesichts einer aufgeheizten Klimadebatte
ist viel ...
Mainz: Wie Kinder mit mangelnden Deutschkenntnissen die
Sprache lernen und unterrichtet werden können, ist eine zentrale
Frage der Integrationspolitik. Wenn dabei etwas schief läuft, hat das
gravierende ...
Berlin: Nach Entscheidung des Bundesfinanzhofs
Rechtssicherheit schaffen
Nach einer gestern bekannt gewordenen Entscheidung des
Bundesfinanzhofs sollen die Kosten, die Reiseveranstaltern für den
Einka ...
Baden-Baden:
„Experimentierphase von Online-Casinos bis Herbst beenden, um Grenzen des Online Glücksspiels im Rechtsbewusstsein zu verankern.“ ...
Düsseldorf: Die Integrationsbeauftragte der
Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz, hat den Vorstoß ihres
Parteifreunds Carsten Linnemann für eine spätere Einschulung von
Kindern mit schlechten Deutschkenntn ...
Halle: Magdeburg. Das Landesamt für Verbraucherschutz hat
erhebliche Mängel in der Pathologie und am Rechtsmedizin-Standort
Magdeburg festgestellt. Unter anderem kritisieren Prüfer eine
"nicht ...
Halle: Halle. Ein Kompromiss zwischen
Landesverkehrsminister Thomas Webel (CDU) und dem Naturschutzverband
BUND soll ein entscheidendes Hindernis für den Weiterbau der A14
beseitigen. Das berichtet die i ...
Düsseldorf:
Sperrfrist: 06.08.2019 00:05
Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der
Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist.
Die drohenden Strafzahlungen an die EU wegen d ...
Düsseldorf: Der Vizevorsitzende der Unionsfraktion, Carsten
Linnemann, rechnet nicht mit einem Ja der CDU zur Einführung einer
CO2-Steuer. "Ich bin fest davon überzeugt, dass sich die Union am
Ende gegen ...
Düsseldorf: Das nordrhein-westfälische Landeskriminalamt
(LKA) hält Technologien wie Künstliche Intelligenz im Kampf gegen
Kinderpornografie für noch nicht ausgereift. "Es gibt bereits jetzt
Programme ...
Mainz: Kennen Sie Maier? Robert Maier mit ai? Selbst die
allermeisten Mitglieder der SPD werden die Frage mit Nein
beantworten. Maier hat sich ihnen jetzt als neuer SPD-Vorsitzender
angedient. Wie zuvor s ...
Halle: Jeder Kandidat ist versucht, möglichst weit der
eigenen Basis entgegenzukommen - oder eben dem, was er dafür hält.
Mit der Lebensrealität potenzieller Wähler hat das aber noch lange
nichts zu ...
Düsseldorf: Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende
Carsten Linnemann hat Konsequenzen für Erstklässler gefordert, die
schlechte Deutschkenntnisse haben. "Um es auf den Punkt zu bringen:
Ein Kind ...
Berlin: Zu Beginn des neuen Schuljahres hat der
Landeselternausschuss Berlin Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD)
dazu aufgerufen, einen Krisengipfel einzuberufen.
Ausschussvorsitzender Norman Heise ...
Stuttgart: Billigere Tickets sind ein erster Schritt. Sie
machen jedoch das Bahnfahren nicht besser. Im Gegenteil - mehr
Fahrgäste allein würden die Lage derzeit verschärfen. Die Bahn eilt
von Fahrgastrek ...
Stuttgart: Billigere Tickets sind ein schöner erster
Schritt. Sie machen jedoch das Bahnfahren nicht besser. Im Gegenteil
- mehr Fahrgäste allein würden die Lage derzeit verschärfen. Die Bahn
eilt von Fahr ...
Köln: Grüner Höhenflug gebremst
Im aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer verlieren die Grünen
gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt, die Linke kann sich um
einen Prozentpunkt verbessern. Die Werte ...
