Es hat gedauert, bis CSU-Größen gegenüber
Christian Wulffs neuem Islam-Realismus in Deutschland Front machten.
Doch nun überholt der CSU-Chef, d ...
Oberhalb der Tischkante wird gelächelt, unterhalb
tritt man sich vors Schienbein. Zwischen Polen und Deutschland tobt
gegenwärtig ein Streit um di ...
Über die Motive des Ministers darf gerätselt
werden. Sollte es der Versuch gewesen sein, die Liberalen beim DGB
wieder salonfähig zu machen, ist ...
Was nur macht die Grünen so stark? Natürlich
profitieren sie von der Enttäuschung der Wähler über die
Regierungsparteien. Die Grünen werden ge ...
Auch wenn die Polizei ihren schlagkräftigen
Einsatz gegen die Demonstranten vor ein paar Tagen weiter verteidigt
- die Landesregierung Baden-Württ ...
Die Liste der Produkte, die vom vollen
Mehrwertsteuersatz ausgenommen sind, ist ein Katalog der
Kuriositäten. Da fallen etwa Rennpferde oder Pornoh ...
Zugegeben: Die Ansprache zum Tag der Deutschen
hatte nicht den emotionalen Sound, wie ihn sein einstiger
Herausforderer für das Amt, Joachim Gauck, ...
Als wären Bagger und Kettensägen, Wasserwerfer und
Tränengas nicht schon Provokation genug, gießt Bahnchef Rüdiger Grube
jetzt weiter Öl ins Feu ...
Die Frage, ob es mit mehr Geduld wirklich anders
gekommen wäre, ist müßig. Die Ostdeutschen bekamen die soziale
Marktwirtschaft: Sie konnten sofo ...
Ohne jeden Instinkt für die Stimmung im Ländle
polemisierte Ministerpräsident Mappus bislang gegen die
Demonstranten. Das selbst gepflegte Rambo- ...
Zumindest eines hat der Weckruf aus den
Geheimdienst-Zentralen zwischen Washington und Berlin bewirkt: Die
Erinnerung daran, dass der Krieg in Afgha ...
Ein Anziehen des Konsums hilft nicht nur dem unter
einem enormen Wettbewerbsdruck stehenden Einzelhandel. Er hilft der
Gesamtwirtschaft, die bisher v ...
Zu Guttenberg hat die Festung Wehrpflicht in einer
für politische Abläufe atemberaubender Geschwindigkeit gestürmt. Doch
beim Sturm war zu erleben, ...
Hat der Mann noch alle Tassen im Schrank? Das mag
man sich nach dem Auftritt von Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad
vor der UN-Vollversammlung u ...
Westerwelle tut gut daran, wenn er in der Frage
der atomaren Abrüstung an seinen liberalen Lehrmeister Genscher
anknüpft, freilich unter veränder ...
Egal, welche konkreten Hartz-IV-Sätze Ursula von
der Leyen kommende Woche in den Gesetzentwurf schreiben wird, steckt
sie in einer Zwickmühle: Die ...
Welche Mutprobe für Afghanistans Wähler! Ein
Demokratie-Test unter Feuer: Raketenattacken, Entführung, Mord und
Wähler-Einschüchterung haben au ...
Einem Volk, das nach gerade durchlebter
Wirtschaftskrise eine gesunde Abneigung gegen Großkonzerne und Global
Player pflegt, diesen Kuhhandel mit de ...
Wer Interesse für die politischen Themen der Zeit
aufbringt, wer sich nicht mit vorgestanzten Meinungen zufriedengeben
will, der bekam gestern reic ...
Egal, welches Wort es wird: Mist bleibt Mist und
fängt nicht an zu duften, nur weil man ihn Dünger nennt. Wenn
Ministerin von der Leyen weg will v ...
Dass im DDR-Spitzensport flächendeckend und massiv
gedopt wurde, ist schon lange kein Geheimnis mehr. Was bisher
vermisst wurde, war das Eingeständ ...
Der Fall Sarrazin hat die SPD in eine Situation
gebracht, in der sie nur verlieren kann. Mit dem eingeschlagenen
Rauswurf-Verfahren setzt sich die P ...
Der designierte Spitzenkandidat der Linken für die
Landtagswahl 2011 in Mecklenburg-Vorpommern, Fraktionschef Helmut
Holter, hat scharfe Kritik an d ...
Wer das harte Urteil als Signal versteht, liegt
falsch. Die Aufgabe des Gerichts war, zu klären, was geschah, es zu
bewerten und ein Urteil zu fäl ...
Früher haben es die großen Parteien und ihr
charismatisches Führungspersonal vermocht, Populisten wie Sarrazin
auszuhalten, sie zu integrieren - ...
Gestern war der lang ersehnte Freudentag für
Karstadt. Die über ein Jahr dauernde, nervenaufreibende Hängepartie
ist beendet, die drohende Zersch ...
Viel war in den vergangenen Tagen von einem
wachsenden Druck auf Thilo Sarrazin die Rede. Dabei stand ein Anderer
mindestens genauso unter Druck: Bun ...
Die Regierung versucht gar nicht erst, der neuen
Steuer ein ökologisches Mäntelchen umzuhängen. Die Abgabe ist
brutal-fiskalisch. Sie hat nur den ...
Die US-Mission ist gescheitert. Obama will, dass
Amerika nicht selbst daran scheitert, seine Macht überdehnt, sich
zwischen Zweistromland und Hindu ...
Es ist ein Verdienst von Thilo Sarrazin, dass er
die Politik mit der Nase auf gravierende Integrationsprobleme im Land
aufmerksam macht. Das ist ein ...
Die Polizei versiegelte Gullydeckel, observierte
Brutkästen von Singvögeln, tauchte in angrenzende Tümpel ab und
brachte Scharfschützen auf Däc ...
Der Protest gegen das Großprojekt hat die eher
bürgerlich-bieder wirkenden Schwaben zu Zehntausenden auf die
Barrikaden getrieben. Und das will wa ...
So begrüßenswert es ist, dass der Gesetzgeber nun
endlich die Grauzonen beim Datenschutz am Arbeitsplatz aufhellt und
regelt, der Einzelne ist auc ...
Es gibt keinen Grund, das absehbare Aus für den
Zivildienst zu beklagen. Im Gegenteil: Der Untergang des Alten birgt
die Chance für etwas Neues. S ...
Recht hat der Mann, und mutig ist Karl-Theodor zu
Guttenberg überdies. Mit der Reduzierung der Bundeswehr im
Allgemeinen und der des Heeres im Spez ...
Und plötzlich ist alles andere unwichtig. Was den
SPD-Fraktionschef in diesen Tagen bewegt, fühlen alle Menschen, wenn
Angehörige schwer erkranke ...
Vor einer Woche drohten die großen Vier - RWE,
Eon, Vattenfall und EnBW - mit der Abschaltung von Atommeilern, nun
malen sie per Zeitungsanzeige de ...
Vor einer Woche drohten die großen Vier - RWE,
Eon, Vattenfall und EnBW - mit der Abschaltung von Atommeilern, nun
malen sie per Zeitungsanzeige de ...
Sechs Wochen Urlaub hat jeder Arbeitnehmer hier zu
Lande im Schnitt. Viel zu viel, klagen jetzt zwei
Unternehmerverbände, die für sich in Anspruch ...
Zunächst tippt man sich ja an die Stirn und fragt,
ob FDP-Fraktionsvize Heinrich Kolb recht bei Sinnen ist: Da reden
alle über die Erhöhung des no ...
Neben dem Afghanistan-Einsatz gibt es wohl kaum
ein Thema, das Bürger und Politik so sehr spaltet wie die Rente mit
67. Nach einer aktuellen Umfrag ...
Dass die Berliner Bundesspitze so demonstrativ den
Schulterschluss mit ihrem Co-Vorsitzenden Klaus Ernst übt, zeigt, wie
brisant die Partei die Lage ...
Angela Merkel hat sich resolut aus der
Sommerfrische in den Dolomiten zurückgemeldet. Ihren frisch ins Amt
eingeführten Regierungssprecher Steffen ...
Zwar soll die Wehrpflicht offiziell nur ausgesetzt
und damit dem Umstand Rechnung getragen werden, dass das Grundgesetz
nicht verändert werden muss. ...
Im Namen des Volkes: Jan Ullrich ist ein Lügner.
Zu diesem Schluss muss man nach der gestrigen Entscheidung des
Landgerichts Hamburg kommen. Für U ...
Es ist ein weises Urteil, das auf der Hand lag. Es
ist zu offensichtlich: Ein zerzaustes Federvieh mit Hitlerbärtchen
und Wehrmachtshelm ähnelt in ...
Schwerin (OZ) Im Streit um parteibezogene Umfragen
gerät jetzt auch Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschef Erwin
Sellering (SPD) unter Druck. FDP-La ...
Viele in der SPD würden der Rente mit 67 am
liebsten ein für alle mal abschwören. Ihr zentrales Argument lautet,
es gebe gar keine Arbeit für Ä ...
Die Stromversorgung der industriestarken Südländer
basiert auf Atom. Wenig hat sich daran in den vergangenen Jahren
geändert. Entsprechend ruppig ...
In der Affäre um erschlichene Subventionen im
Wohnungsbau droht Mecklenburg-Vorpommern ein finanzieller Schaden in
Millionenhöhe. Das Verwaltungsg ...
Spätestens der Coup der Wikileak-Aufklärer, die
Tausende Geheimdokumente über die brutale Banalität des Krieges
zugänglich machten, haben auch ...
Seit Jahren spenden der Microsoft-Gründer Bill
Gates und die Investorenlegende Warren Buffett Milliarden, die summa
summarum sogar das Bruttosozial ...
Nein, es ist keine Geschichte von der Schönen und
dem Biest. Die Schöne ist selbst ein Biest. Nicht nur, weil sie
früher ihre Angestellten maltrà ...
Details der Neuregelung liegen zwar noch nicht
vor. Bund und Länder sollten den Geltungsbereich des neuen
Kennzeichens aber möglichst breit anlege ...
Westerwelles größter Fehler war, seinem Ziehvater
Hans-Dietrich Genscher nachzueifern und nach dem Außenministerium zu
greifen. Dieses Amt passt ...
Der Landeschef der CDU in Mecklenburg-Vorpommern,
Innenminister Lorenz Caffier, hat massive Kritik an der Arbeit der
schwarz-gelben Bundesregierung ...
Die 18- bis 24-Jährigen gelten als die größte
Problemgruppe im Straßenverkehr. Wegen mangelnder Fahrpraxis machen
sie viele Fehler, zudem schät ...
Selbst wenn die aufgedeckte Masche nicht wirklich
neu ist - nämlich die Ignorierung sinkender Preise an der Strombörse
bei der Berechnung der Kund ...
Schuld oder Unschuld werden weder in Interviews
noch in Debattier-Klubs festgestellt, und die voyeuristische Lust auf
unappetitliche Details aus Kach ...
Die Regelleistung soll es Bedürftigen möglich
machen, ein menschenwürdiges Leben zu führen. Daran hat das
Verfassungsgericht erinnert und von de ...
Das Konzept der Bundesjustizministerin wird
besorgte Menschen in Städten wie Lübeck oder Hamburg, wo jetzt
freigelassene Sextäter unterkamen, kau ...
Der russische Eigner der Nordic-Werften in Wismar
und Warnemünde, Witalij Jussufow, steht vor dem milliardenschweren
Einstieg in den russischen Mob ...
Zehn Jahre Extra-Laufzeit - das wären
Zusatzgewinne von 50 bis 60 Milliarden Euro. Tatsächlich stehen diese
Zahlen im Mittelpunkt der Diskussion. L ...
Der Fall Kachelmann wirft Fragen auf, denen man
sich kaum entziehen kann. Darf man vor der Kamera als der nette
Sonnenschein-Verkäufer auftreten un ...
Zu fragen ist allerdings, ob man die Love Parade
für immer absagen muss. Die Entscheidung ist unter dem Eindruck des
Grauens und der Trauer verstä ...
92 000 geheime US-Dokumente haben die
Wikileaks-Macher ins Internet gestellt und damit die traurige
Realität auf den Schlachtfeldern am Hindukusch ...
Stadt und Sicherheitsbehörden verschanzten sich
gestern hinter Mauern aus amtsdeutschen Begriffen. Dabei wurde in
Internet-Foren des Ruhrgebiets sc ...
Die stellvertretende SPD-Bundeschefin und
Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig,
schiebt rechtsextremer Unterwanderung von E ...
Wenn die Sache nicht so todernst wäre, könnte man
sich damit trösten, dass die Bundeswehr ja offiziell gar nicht im
Krieg steht, sondern lediglic ...
Wenn es einen Oscar fürs Schön- und Klein-Reden
gäbe, Angela Merkel wäre mit ihrer gestrigen Zwischenbilanz für rund
neun Monate Schwarz-Gelb d ...
Alle Bedenken, alle Ängste waren umsonst. Fußball-
Deutschland behält seinen Bundestrainer und atmet auf. Aber mal
ehrlich: Alles andere als eine ...
EP1069819. Die Nummer hat es in sich. Wenn das
Europäische Patentamt in München das mit dieser Kennziffer versehene
Brokkoli-Patent anerkennt, ist ...
Das Volk zu dumm und unreif für wirkliche
Demokratie? Da kann man nur lachen. Schon deshalb, weil die auf
Landesebene möglichen Volksentscheide da ...
Die größte Regierungspartei irrlichtet. So wenig
inhaltliche Führung war noch nie. Aber auch die CSU ist vor allem mit
sich selbst beschäftigt, u ...
Der Klimawandel als Sündenbock setzt nun allem die
Krone auf, was bisher an Entschuldigungen in die Welt gesetzt wurde,
wenn mal wieder am pannentrà ...
Warum eigentlich werden Menschen, die sich um Alte
oder Kranke kümmern in Ost und West unterschiedlich bezahlt? Die
Tätigkeit unterscheidet sich di ...
Der parlamentarische Erfolg, sogar das politische
Überleben der Koalition der Willigen, hängt am seidenen Faden.
Rot-Grün in NRW hat sich nämlic ...
Nicht nur bei der Bahn brennen die Klimaanlagen
durch. Auch in Berlin schlägt die Hitze offenbar einigen aufs Gemüt.
Anders lässt sich die Idee d ...
Sommerzeit ist Reisezeit. Während es viele Bürger
jetzt nach Frankreich, Italien oder Österreich zieht, konzentriert
sich die deutsche Reisediplo ...
Der heiße Sommer lässt in Berlin Mitte seltsame
politische Blasen entstehen. Denn mehr als eine Blase, die
hoffentlich bald platzt, ist die Diskus ...
BP ist systemrelevant. Weniger finanziell, vor
allem aber politisch. BP - hervorgegangen aus der von Winston
Churchill so protegierten Anglo-Persian ...
Die Südafrikaner haben allen Skeptikern
eindrucksvoll vor Augen geführt, dass sie in der Lage sind, alle
Probleme, die mit der Organisation und Au ...
Sicher: Bei 1400 Bahn-Fernverbindungen täglich
kann man die jüngsten Stör- als bedauerliche Ausnahmefälle abtun.
Doch die Bahn sollte sich hüte ...
Weder Moskau noch Washington wollen das politische
Tauwetter durch zähe Gerichtsverhandlungen und peinliche Enthüllungen
gefährden. Beide haben Gro ...
Das Argument von Schwarz-Gelb, mit dem Vorstoß dem
Beispiel Österreichs folgen zu wollen, ist geradezu grotesk. Dort
formiert sich nach explodieren ...
Seien wir ehrlich: Die Europäer insgesamt haben
keine glorreiche Rolle im Anti-Terrorkampf gespielt, wenn es um die
Wahrung von Menschenrechten gin ...
Operation gelungen, Patient gerettet, aber noch
lange nicht gesund. So lässt sich der jetzt gefundene Kompromiss zur
Finanzreform im Gesundheitswes ...
Wenn die Mannschaft weiterhin so auftritt, wird
die Euphorie, der Enthusiasmus und die Verwunderung über die
Generation der jungen Phänomene andau ...
Die Klatsche für Schwarz-Gelb bei der
Bundespräsidentenwahl hat offenbar gewirkt: Die Koalitionäre sind
plötzlich bereit, sich zügig auf sinnvo ...
Gewiss, Wulff hat nicht das rednerische Talent
eines Joachim Gauck. Seine Rhetorik ist trocken. Und ja doch, die
Rede war auch mit vielen Gemeinplä ...
Warum sollen die Deutschen ihren Bundespräsidenten
nicht endlich selbst wählen? Dass die Alliierten und die Väter des
Grundgesetzes nach dem Zweit ...
Die Frage, wer der bessere Präsident sein würde,
stellt sich zwar nicht mehr. Christian Wulff zieht jedoch beschädigt
ins Schloss Bellevue. Das i ...
So macht die Fußball-Weltmeisterschaft Spaß! Und
so darf es für die DFB-Elf bis zum Finale am 11. Juli gern
weitergehen. Die deutsche Fußball-Na ...
Was für ein Aufwand für so magere Ergebnisse. 19
000 Polizisten schützten eine Handvoll Politiker. Jede Sekunde, die
sich die Staats- und Regieru ...
Selbstverständlich sind die 1244 Frauen und
Männer, die das deutsche Staatsoberhaupt wählen, frei. Allerdings nur
auf dem Papier, nach dem Gesetz. ...
Wolfgang Kubicki ist immer für eine Schlagzeile
gut. Der Kieler FDP-Landeschef ist ein Freund der klaren Worte - und
irritiert dabei nicht nur den ...
Juristisch ist ein klärendes Wort gesprochen. Der
Wille eines todkranken Menschen, nicht mehr künstlich am Leben
erhalten zu werden sondern in Wü ...
Ein bisschen wird das kanadische Toronto ab heute
zum Wilden Westen. Schon vor dem Gipfel der Staats- und
Regierungschefs aus den wirtschaftsstärks ...
Tatsache ist, dass die Großoffensive im Süden des
Landes stecken geblieben ist. Derzeit kommen so viele alliierte
Soldaten um wie noch nie in eine ...
Ganz im Gegensatz zur Stromerzeugung aus Gas, Öl
oder Kohle sprudeln die Gewinne aus der atomaren Hexenküche im Bauch
der Kernkraftwerke abgabefre ...
Außerdem ist Leistung nicht alles. Wenn es um
Chancengleichheit geht, dann steht Berlin an der Spitze. und Bayern
und Baden-Württemberg sind die S ...
Wolfgang Schäuble ist ein alter Fuchs. In seinen
dramatischen Haushaltszahlen waren von Anfang an positive
Überraschungen für später eingebaut. ...
Joachim Gauck hat eine präsidiale Rede gehalten.
Und er hat sich dabei nicht ins enge parteitaktische Korsett von
Rot-Grün pressen lassen, auch we ...
Rostock. Die Kandidatin der Linkspartei um das
Bundespräsidentenamt Luc Jochimsen würde auch im Fall eines dritten
Wahlganges in der Bundesversamm ...
Die Opposition packt die politische Vuvuzela aus.
SPD und Grüne werfen der schwarz-gelben Koalition Trickserei vor,
weil diese das Sparpaket wegen ...
Die Entscheidung des Europäischen Parlaments gegen
die Nährwert-Ampel bedeutet, dass sich die Lobby der mächtigen
Lebensmittel-Konzerne mit Hilfe ...
Seltsam vage und orientierungslos wirkte der
US-Präsident bei seiner fast 20-minütigen Ansprache zur besten
Sendezeit auf allen wichtigen Kanälen ...