Die letzten Pressemitteilungen zu dem Thema bundesrat

PresseMitteilungen zu dem Schlagwort bundesrat

"Auf Kosten der Krebspatientinnen und -patienten"

27.03.2026: Bonn/Berlin/Heidelberg (27.03.2026) - Nach der Verabschiedung des Gese ...

Pharma Deutschland begrüßt Bundesratsforderung nach grundlegender Überarbeitung der EU-Kommunalabwasserrichtlinie

27.03.2026: Bundesratsstellungnahme erhöht den politischen Druck auf die EU-Kommi ...

Krankenhausreform - erst die Somatik, jetzt die Psychiatrie / BPtK fordert Reform in stationärer psychotherapeutischer Versorgung

27.03.2026: Die Bundespsychotherapeutenkammer (BPtK) nimmt die heutige Zustimmung ...

Bundesrats-Beschluss zur Krankenhausreform: AOK sieht Protokollnotiz zu Untergrenzen für Pflegepersonal kritisch

27.03.2026: Es war spannend bis zuletzt, aber heute hat auch der Bundesrat dem Kra ...

vbw begrüßt Verabschiedung des Gesetzes zum Schutz kritischer Infrastrukturen / Brossardt: "Rasche praxisnahe Ausgestaltung und Abstimmung mit den Ländern nötig!"

09.03.2026: Die vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. hält die rasch ...

Bremer Bürgermeister brüskiert erneut Betriebsräte ausserhalb des DGB

17.02.2026: Wie der CGB einer Senatspressemitteilung entnehmen musste, findet am 1 ...

Reimann zur Apothekenreform: Brauchen kritischen Blick bei Kosten und Nutzen

30.01.2026: Zur Befassung des Bundesrats mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung der ...

BDBe: Umweltausschuss des Bundesrates konterkariert Klimaschutzbemühungen bei Weiterentwicklung der THG-Quote

28.01.2026: im Rahmen der Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote (THG- ...

Abkommen über Gasförderung in der Nordsee: Deutsche Umwelthilfe und Fridays for Future fordern klare Absage durch den Bundesrat

18.12.2025: - Unitarisierungsabkommen zwischen Deutschland und den Niederlanden: ...

Deutsche Umwelthilfe kritisiert neues Energy-Sharing-Gesetz als Papiertiger

21.11.2025: Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) begrüßt die längst überfällige Ein ...

AOK zur Anrufung des Vermittlungsausschusses: Selbst unzureichende Sparmaßnahmen gescheitert

21.11.2025: Der Bundesrat hat heute beschlossen, im Konflikt um das kleine Sparpak ...

BUND zum CCS-Beschluss im Bundesrat: Sieg für die Erdgaslobby, Niederlage fürs Klima, Gefahren für Bevölkerung und Natur

21.11.2025: Zur heutigen Zustimmung des Bundesrats zur Änderung des Kohlendioxid- ...

AOK begrüßt Länder-Empfehlungen zu sektorenübergreifenden Versorgungseinrichtungen

12.11.2025: Anlässlich der heutigen ersten Lesung des Gesetzes zur Anpassung der ...

Mehr Klarheit auf dem Honigetikett

17.10.2025: Ab Mitte Juni 2026 müssen bei Mischhonigen alle Ursprungsländer auf ...

Geplante Gesetzesänderung könnte Rechtsschutz für Einbürgerungsbewerber einschränken

04.07.2025: Berlin, 4. Juli 2025 - Der Innenausschuss des Bundesrats hat in seiner ...

Regierungschefin-Stellvertreterin Sabine Monauni empfängt deutschsprachige Umweltminister

04.06.2025: Am 3. und 4. Juni 2025 fand das Treffen der deutschsprachigen Umweltmi ...

Hochriskante Wette auf die Zukunft

27.03.2025: Haar – Ingolstadt – Bayern/ Am 18. März 2025 beschloss der 20. De ...

Bundesratsinitiative Wolfsmanagement: Desinformation von Politik und Öffentlichkeit

24.03.2025: Hanka Mittelstädt, Umweltministerin in Brandenburg, führt Politik un ...

Bundesrat stimmt Finanzierung der Krankenhausreform zu: SoVD warnt vor Zweckentfremdung von Beitragsgeldern

21.03.2025: Der Bundesrat hat heute der Verordnung zur Ausgestaltung des Transform ...

Sondervermögen gezielt einsetzen, Verkehrshaushalt nicht kürzen

21.03.2025: Stefan Heimlich, Vorsitzender des ACE, Europas Mobilitätsbegleiter, k ...

Nach umstrittener Grundgesetzänderung: Wirtschaftsrat mit Bündel an konkreten Vorschlägen / Wolfgang Steiger: Jetzt kommt es umso mehr auf mutige Strukturreformen an

21.03.2025: Nach dem Bundestag hat nun heute auch der Bundesrat die umstrittene Gr ...

Baugewerbe zum Sondervermögen: "Das Sondervermögen darf nicht zum Sondervergnügen werden. Die neue Regierung muss eine Reformkoalition bilden"

21.03.2025: Nach dem Bundestag stimmte heute auch der Bundesrat der Verfassungsän ...

SWM begrüßen Zustimmung des Bundesrats zur Grundgesetzänderung: Entscheidender Schritt für die Transformation des Wärmesektors und nachhaltige Investitionen in Infrastruktur

21.03.2025: Heute hat auch der Bundesrat der Grundgesetzänderung zugestimmt: Nebe ...

Stephan Brandner: AfD-Fraktion stellt weiteren Eilantrag, um Zustimmung des Bundesrats vorläufig zu stoppen

20.03.2025: Die AfD-Fraktion hat im Zusammenhang mit ihrer Organklage vor dem Bund ...

Gewalthilfegesetz: Meilenstein für den Schutz von Frauen und Mädchen vor Gewalt - Bundesrat muss jetzt zustimmen

13.02.2025: Der Deutsche Bundestag hat am 31. Januar 2025 das lang erwartete Gewal ...

Irene Mihalic (Bündnis 90/Die Grünen): Merz muss Blockade des Sicherheitspakets aufgeben

29.01.2025: In der aktuellen Diskussion über die Pläne der CDU/CSU zur Migration ...

Rauchverbote im Freien - Tabakmittelstand hofft auf Ablehnung durch den Rat

29.11.2024: Nach einer erfreulich offenen öffentlichen Diskussion um die Pläne d ...

Jahressteuergesetz 2024: Keine Änderungen bezüglich Nutzungsdauergutachten

29.11.2024: Keine Änderungen zur Restnutzungsdauer Der Bundesrat hatte in sein ...

Verbot von Einweg-E-Zigaretten soll ins Elektrogesetz: Deutsche Umwelthilfe fordert nach Votum des Bundesrats schnellstmögliche Nachbesserung

22.11.2024: Der Bundesrat hat sich heute für ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten i ...

Bundesrat gibt grünes Licht für Vereinfachungen im Kfz-Gewerbe

22.11.2024: Geringere Kosten und weniger Bürokratie für Betriebe des deutschen K ...

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) über Entlassung von Gesundheitsministerin Nonnemacher (Grüne): Kann nicht zulassen, dass Votum zur Krankenhausreform konterkariert wird

22.11.2024: Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (https://www.spiegel.de ...

Rehlinger: SPD schließt die Reihen / Bundesrat sollte Krankenhausreform passieren lassen

22.11.2024: Die Ministerpräsidentin des Saarlandes und stellvertretende SPD-Bunde ...

Elektrogesetz im Bundesrat: Deutsche Umwelthilfe fordert von Ländern klaren Beschluss für ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten

20.11.2024: Am Freitag, den 22. November stimmt der Bundesrat über die Novelle de ...

Gefahrstoffverordnung im Bundesrat: Keine Entwarnung beim Umgang mit Asbest - Baugewerbe kritisiert fehlende Beteiligung des Bauherren

28.10.2024: Der Bundesrat hat am 18. Oktober über die Novellierung der Gefahrstof ...

ZDK unterstützt Autoländer im Bundesrat

18.10.2024: Das Deutsche Kfz-Gewerbe macht Druck auf die Politik in punkto Unterst ...

Medizinforschungsgesetz: Kooperationsnachweis mit öffentlichen Einrichtungen sinnvoll ausgestalten

26.09.2024: "Das Medizinforschungsgesetz ist mit Blick auf den Innovations- u ...

Reimann: Geplante Finanzierung des Krankenhaus-Strukturumbaus ist ein Trauerspiel

19.09.2024: Das Kabinett hat gestern eine Gegenäußerung auf die Stellungnahme de ...

phoenix sendet live: Bürgerfest 75 Jahre Bundesrat in Bonn / Samstag, 7. September 2024

05.09.2024: Ab 11 Uhr überträgt phoenix den Festakt anlässlich des 75-jährigen ...

ZDK fordert Senkung der Stromsteuer

24.07.2024: "Wir müssen die Stromsteuer für alle Unternehmen auf europäisc ...

Reform oder Reförmchen? Viele hofften auf mehr Mut bei der Änderung der StVO

07.07.2024: Der Bundesrat hat die lang angekündigte Reform der Straßenverkehrsor ...

BPtK teilt Kritik des Bundesrates am GVSG / Auch der Bundesrat warnt vor unzureichender Finanzierung der psychotherapeutischen Weiterbildung

05.07.2024: Auch der Bundesrat warnt davor, dass die vorliegenden Regelungsvorschl ...

PIRATEN Hannover kritisieren Aktionismus bei Waffenrechtsantrag im Bundesrat

14.06.2024: Am heutigen 14.06. fasste der Bundesrat auf Initiative des Landes Nied ...

Glyphosat: Rechtssicherheit statt nationale Sonderwege / IVA kommentiert Änderung der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung im Bundesrat

14.06.2024: Der Bundesrat hat heute einer erneuten Änderung der Pflanzenschutz-An ...

Deutsche Umwelthilfe fordert Bundesländer auf, im Bundesrat das bestehende Glyphosatverbot beizubehalten

13.06.2024: Der Bundesrat stimmt am morgigen Freitag über die Änderung der Pflan ...

Stephan Brandner: Bekämpfung der Messerkriminalität durch Abschiebungen Krimineller und nicht durch Verschärfung des Waffenrechts

13.06.2024: Am morgigen Freitag wird der Bundesrat einen niedersächsischen Antrag ...

Deutsche Umwelthilfe fordert Bundespräsidenten Steinmeier auf, dem heute vom Bundesrat entkernten und verfassungswidrigen Klimaschutzgesetz die Unterschrift zu verweigern

17.05.2024: Nach der heutigen Entscheidung des Bundesrats, das entkernte Klimaschu ...

ZDK zum Bürokratieabbau: Der Kfz-Meister wird in der Werkstatt gebraucht

26.04.2024: "Der Kfz-Meister wird in der Werkstatt gebraucht und nicht am Sch ...

Onlinezugangs-Änderungsgesetz scheitert im Bundesrat: IT-Mittelstand appelliert an Bund und Länder

22.03.2024: Dazu Dr. Oliver Grün, Präsident des Bundesverband IT-Mittelstand e.V ...

Deutschlands führende Cannabis Unternehmensgruppe nimmt Stellung zur Bundesratsentscheidung zum Cannabisgesetz

22.03.2024: Soeben hat der Bundesrat entschieden keine Einwände gegen das Cannabi ...

Deutschlands führende Cannabis Unternehmensgruppe nimmt Stellung zur Bundesratsentscheidung zum Cannabisgesetz

22.03.2024: Soeben hat der Bundesrat entschieden keine Einwände gegen das Cannabi ...

IfKom: Energiewende gelingt nur mit Digitalisierung!

16.05.2023: Der Berufsverband der Ingenieure für Kommunikation (IfKom e.V.) begr� ...

Deutsches Kinderhilfswerk fordert klares Signal des Bundesrates für zügige Einführung einer Kindergrundsicherung

31.03.2023: Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert ein klares Bekenntnis des Bundesr ...

TKG-Novelle: Beteiligung der Verbände am Gesetzgebungsverfahren verbessern!

17.12.2020: Nachdem der erste Referentenentwurf des neugefassten Telekommunikation ...

Bundesrat stellt Forderungen an Bundesregierung und Bundestag

14.10.2019: Nach der Sommerpause hatten die Mitglieder des Bundesrates vergangenen ...

MCM Investor Management AG: Grundsteuer soll nicht mehr auf Mieter umgelegt werden

13.09.2019: Magdeburg, 13.09.2019. Die MCM Investor Management AG aus Magdeburg be ...

5 Millionen Pendler profitieren 2019 von steuerfreiem Jobticket

13.12.2018: Der Countdown läuft: Ab dem 01.01.2019 können Arbeitgeber ihren Besc ...

Bundesrat beschließt Erhöhung des Sachbezugswertes für Verpflegung

19.10.2018: (NL/6811562996) Bundesratsbeschluss: 8 Mio. Arbeitnehmer profitieren 2 ...

Bundesrat beschließt Erhöhung des Sachbezugswertes für Verpflegung

24.11.2017: (NL/8768073787) Bundesratsbeschluss: 7 Mio. Arbeitnehmer profitieren 2 ...

Bundesrat erhöht Sachbezugswerte für Sodexo Restaurantschecks

24.11.2017: Berlin, 24.11.2017 [CR241117SVX]. Der Bundesrat hat heute in seiner 96 ...

Bundestagswahl iPhone App für Erst- und Wechselwähler

21.06.2017: Der eine oder andere mag schon eine Meinung haben, wen er oder sie am ...

Reform des Bauvertragsrechts birgt erhebliches Konfliktpotenzial

28.03.2017: Das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts, über das der Bundesrat a ...

Bundesrat warnt vor Verschlechterung der Finanzierungssituation mittelständischer Unternehmen

28.11.2016: (Bamberg, 28.11.2017) In einer Entschließung vom 25.11.2016 setzt sic ...

Bundesrat erhöht Sachbezugswerte für Sodexo Restaurantschecks - Mitarbeiterverpflegung 2017 bis zu 1379,40 Euro steuerfrei

04.11.2016: (NL/4419467270) Berlin, 04.11.2016 [NM041116SVC2]. Der Bundesrat hat i ...

Bundesrat erhöht Sachbezugswerte für Sodexo Restaurantschecks - Mitarbeiterverpflegung 2017 bis zu 1379,40 Euro steuerfrei

04.11.2016: (NL/9860694198) Berlin, 04.11.2016 [NM041116SVC]. Der Bundesrat hat in ...

Bundesrat erhöht Werte für steuerfreie Mitarbeiterverpflegung

04.11.2016: Berlin, 04.11.2016 [CR041116SVX]. Der Bundesrat hat in seiner heutigen ...

ANG Präsidentin Brigitte Faust sieht in Integrationsgesetz neue Chancen

08.07.2016: (Mynewsdesk) München, 8. Juli 2016: Gestern hat der Bundesrat das gep ...

Für Altfälle wird Widerrufsrecht bald früher erlöschen

11.01.2016: Die Mehrzahl der zwischen 2002 und 2010 abgeschlossenen Immobilienkred ...

Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung tritt morgen in Kraft

21.12.2015: Am heutigen Donnerstag (17. Dezember 2015) wurde das neue Gesetz zur V ...

ÖDP-NRW: Mehr Fluglärmschutz in NRW

15.11.2015: (Münster/Bottrop/Düsseldorf)-Auf seiner Sitzung am Wochenende in Bot ...

Bundesrat erhöht Sachbezugswerte für Sodexo Restaurantschecks

09.11.2015: (NL/9067125273) Bis zu 6,20 Euro arbeitstäglich können Unternehmen a ...

E-Mobilität: Länder wollen mehr Förderung

23.10.2015: Die Bundesländer wollen den Druck auf die Bundesregierung in Sachen E ...

Routerzwang endlich abschaffen

30.09.2015: Aachen/Berlin, 30. September 2015 - Durch die kürzlich bekannt geword ...

BAFA schaltet Energieauditorenliste zum Eintrag frei

06.03.2015: BAFA schaltet Energieauditorenliste zum Eintrag frei Berlin, den 6. ...

Bundsesrat beschließt Energieeffizienzrichtlinien-Gesetz

06.03.2015: Bundesrat beschließ Energieeffizienzrichtlinien-Gesetz Berlin, den ...

DGAP-News: Cybits Holding AG: Bundestag und Bundesrat ebnen den Weg für eine technologieoffene, rechtssichere und medienbruchfreie Identifizierung - Zulassung technischer Identifizierungsverfahren wird den Massenmarkt für De-Mailöffnen

10.06.2013: DGAP-News: Cybits Holding AG / Schlagwort(e): Rechtssache/Stellungnahm ...

Genitalverstümmelung an Mädchen: Kritik an Gesetzesentwürfen von Bundesrat und SPD,denn milde Strafen sollen die Täter vor Abschiebung schützen

24.04.2013: Hamburg, den 24. April 2013: Der Rechtsausschuss des Bundestages führ ...

VDR: Neues Reisekostenrecht bringt Unternehmen nicht nur Vorteile

06.02.2013: Der GeschäftsreiseVerband VDR begrüßt Teile des geänderten Reiseko ...

Rat der Bundesweiten Honorarberatung an den Bundesrat: Ausweitung beschließen.

31.01.2013: Joachim Westerhaus von der Westerhaus Finanzplanung meint zu diesem Th ...

Sachbezugswert für Sodexo Restaurant Pass Schecks steigt 2013

18.10.2012: Frankfurt, 18. Oktober 2012 [SB-SX181012GT]. Um 6 Cent pro Tag steigen ...

DGAP-News: Quotendebatte erreicht neue Dimension / Bundesratsvotum für Mindestquote zwingt Koalition, Farbe zu bekennen

24.09.2012: DGAP-News: FidAR - Frauen in die Aufsichtsräte e. V. / Schlagwort(e): ...

Das neue Mediationsgesetz

14.08.2012: Die europäische Mediationsrichtlinie aus dem Jahr 2008 hatte den Mitg ...

Bundesrat winkt mangelhaftes Gesetz durch

09.07.2012: (NL/1393006509) Berlin, d. 9. Juli 2012. Mit Unverständnis hat der Ve ...

Solarstrom-Förderung kommt erneut auf den Prüfstand

16.05.2012: Gemeinsam mit vielen Anbietern der Solarwirtschaft begrüßt die PRIOG ...

Ohoven: Blockade der Steuerentlastung zeugt von sozialer Kälte

11.05.2012: (ddp direct) Berlin Zum Stopp der Steuerreform im Bundesrat erklärt ...

Zeitarbeit: BDWi lehnt Bundesratsantrag ab

10.05.2012: "Der vorliegende Bundesratsantrag kommt passend zu den laufenden ...

Kommentar Ove Petersen, Geschäftsführer GP JOULE, zur Abstimmung über die EEG-Solarnovelle im Bundesrat

10.05.2012: „Die wenigen Wochen seit der Verabschiedung des Gesetzesentwurfes zu ...

Überparteilicher Konsens zum Abbau der kalten Progression gefordert

12.04.2012: "Wir begrüßen den mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen von ...

niedermeier+ organisiert Tag der offenen Tür des Bundesrates

11.04.2012: „Zu den Aufgaben im Vorfeld gehören die Konzeption und Planung der ...

Föderaler Entscheidungsdschungel lähmt Energiewende

09.02.2012: Berlin / Holzminden, 9. Februar 2012. Zum wiederholten Male konnte sic ...

4-5 Prozent Einkommens-Plus 2012 mit Sodexo Restaurantschecks

10.01.2012: (NL/1323341413) Höhere Preise und die Inflation fressen die geringen ...

4-5 Prozent Einkommens-Plus 2012 mit Sodexo Restaurantschecks

09.01.2012: Frankfurt, 9. Januar 2012. Das Statistische Bundesamt meldet, dass die ...

Sodexo: Bundesrat erhöht Sachbezugswerte 2012 für Restaurantschecks

29.11.2011: (NL/1038449522) Der Bundesrat hat entschieden, den Sachbezugswert für ...

Bund Deutscher Tierfreunde begrüßt Vorstoßfür Wildtierverbot im Zirkus

25.11.2011: Ein Hoffnungsschimmer für den Tierschutz: Die Bundesländer sprachen ...

Kahlschlag beim Gründungszuschuss bestätigt

23.11.2011: Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundestag hat in seiner Si ...

Familienunternehmer zu Soli-Debatte: Bundesrats-Mehrheit will Arbeitnehmer nicht entlasten

02.11.2011: Berlin, 1. November 2011. DIE FAMILIENUNTERNEHMER fordern die schwarz ...

Bundesrat will Verbraucherschutz im Internet weiter ausbauen

18.10.2011: Wie einer Pressemitteilung des Bundesrats vom 14.10.2011 zu entnehmen ...

Sodexo informiert: Bundesregierung plant für 2012 höhere Sachbezugswerte

05.10.2011: Frankfurt, 05. Oktober 2011. Um 4 Cent pro Tag steigen die steuerliche ...

Abbau der Bürgerrechte - Barzahlungsgrenze 1.000 Euro

11.07.2011: Abbau der Bürgerrechte Barzahlung nur noch bis 1.000 Euro Die neue V ...

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