Zur heutigen Veröffentlichung der Bafög-Statistik 2012 erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und Berichterstatter fà ...
Angesichts der NSA-Spionage gegen deutsche Telekommunikationsverbindungen verlangt die FDP eine wirksamere Kontrolle der Nachrichtendienste. Dazu er ...
Berlin. Der Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, FDP-Präsidiumsmitglied und Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion RAINER BRÜDERLE und der FDP-Bund ...
Zur posthumen Verurteilung des Anwalts Sergej Magnitskij durch ein russisches Gericht erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hi ...
In einem Brief an Bundestagpräsident Lammert hat der Vorsitzende des Arbeitskreises für Innen- und Rechtspolitik der FDP-Bundestagsfraktion und FD ...
BERLIN. Zu der europäischen Einigung über die Abwicklung von Krisenbanken erklärt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher de ...
mittlungsausschuss haben sich Bundestag und Bundesrat zum Kostenrechtsmodernisierungsgesetz und zur Prozesskostenhilfe geeinigt. Dazu erklärt der rec ...
Zu den Massendemonstrationen in Brasilien erklärt der für Südamerika zuständige Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Reiner DEUTSCHMANN:
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Zur Verabschiedung des Gesetzes zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten (E-Justice-Gesetz) im Rechtsausschuss des Deutsch ...
Berlin. Der Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, FDP-Präsidiumsmitglied und Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion RAINER BRÜDERLE schrieb für das ...
Berlin. Das FDP-Präsidiumsmitglied Bundesentwicklungsminister DIRK NIEBEL schrieb zusammen mit dem französischen Minister für Entwicklung PASCAL ...
Zum heute vorgestellten Drogen- und Suchtbericht der Bundesregierung erklärt die Expertin für Sucht- und Drogenpolitik der FDP-Bundestagsfraktion ...
Zu der Analyse des Rheinisch Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) erklärt die Vorsitzende des Finanzausschusses Birgit REINEMUN ...
Zu der Analyse des Rheinisch Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) erklärt die Vorsitzende des Finanzausschusses Birgit REINEMUND: ...
Zu den Ergebnissen der Studie, die vom Kölner Bündnis gegen Cybermobbing e.V. in Auftrag gegeben wurde, erklärt der jugendpolitische Sprecher der ...
Anlässlich der Diskussion um den Prozess am OLG München gegen Beate Zschäpe erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises Innen und Recht der FDP-B ...
BERLIN. Zur öffentlichen Anhörung im Rechtsausschuss zum Thema Softwarepatente erklärt der Berichterstatter und Obmann im Unterausschuss Neue Med ...
Berlin. Zum bevorstehenden Besuch des amerikanischen Präsidenten BARACK OBAMA in Deutschland erklärt der FDP-Bundesvorsitzende und Bundeswirtschaf ...
Zur Debatte um die steuerliche Gleichbehandlung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften im Bereich der Grunderwerbssteuer erklärt der Obmann i ...
Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Rainer BRÜDERLE gab der Frankfurter neuen Presse (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen st ...
Zur Meldung des Statistischen Bundesamts über die höchsten Einwanderungszahlen seit 1995 erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bund ...
Berlin. Der Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, FDP-Präsidiumsmitglied und Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion RAINER BRÜDERLE und der Vorsitze ...
Zum Beginn des PKK-Abzuges erklärt der Türkei-Experte der FDP-Bundestagsfraktion und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses, Hans-Werner EHRENBERG: ...
Zu dem heutigen bundesweit stattfindenden Girls and Boys Day erklärt der jugendpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Florian BERNSCHNEIDER ...
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Anti-Terror-Datei erklärt die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bund ...
BERLIN. Zu der Internationalen Parlamentarierkonferenz zum Abschluss der UN-Weltdekade für Alphabetisierung und Grundbildung im Deutschen Bundestag ...
Zum Abschluss der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft erklären die drei FDP-Mitglieder der Enquete Jimmy SCHULZ, Manuel HÖFERLIN ...
Anlässlich der Veröffentlichung des Fortschrittsberichts der Europäischen Kommission zu Mazedonien, erklärt der Berichterstatter für die EU-Erw ...
Zum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts zur Fortsetzung des Einsatzes der Bundeswehr zur Bekämpfung der Piraterie am Horn von Afrika erklärt de ...
BERLIN. Zu der Prognose des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung über zu erwartende Haushaltsüberschüsse der öffentlichen Kassen, erklà ...
Zur Entscheidung der Bundesnetzagentur über die Entgelte für den Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung erklärt die Beauftragte für IT-Kommunikat ...
Zur Ankündigung Nordkoreas, den umstrittenen Kernreaktor Yongbyon wieder in Betrieb zu nehmen, erklärt der Vorsitzende der AG-Außenpolitik der FDP- ...
Zu der Forderung der Grünen, die 450 ?-Jobs faktisch abzuschaffen, und den aktuellen Arbeitslosenzahlen erklärt der arbeitsmarktpolitische Spreche ...
BERLIN. Zu den Erwartungen des zur Thüga-Gruppe gehörenden Energiehandelsunternehmens Syneco bei Vorlage ihrer Jahresbilanz für 2012, dass für 2 ...
Zu der Debatte über einen höheren Spitzensteuersatz erklärt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfrak ...
Zur Einigung der Euro-Finanzminister zu den Hilfen für Zypern erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und haushaltspolitische Sprecher der ...
Nach dem Aufruf des PKK-Chefs Öcalan zur Waffenruhe erklärt der Türkei-Experte der FDP-Bundestagsfraktion und Mitglied des Auswärtigen Ausschuss ...
Zur aktuellen Debatte über die Abschaffung des Solidaritätszuschlags erklärt der Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion für den Aufbau Ost Patrick ...
Zu den Verhandlungen über eine mögliche Zypern-Hilfe erklärt die Obfrau der FDP-Bundestagsfraktion und stellvertretende Vorsitzende des Ausschuss ...
Zu den heute vorgestellten Eckwerten des Bundeshaushaltes 2014 für das BMZ erklärt die entwicklungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktio ...
Anlässlich der Diskussion um den Schengen-Beitritt Bulgariens und Rumäniens erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises Innen- und Rechtspolitik d ...
Berlin. Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Präsidiumsmitglied RAINER BRÜDERLE gab der Deutschen Presse-Agentur heute das folgende Intervi ...
BERLIN. Anlässlich des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungsmäßigkeit der NPD erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer ...
Zum heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs zu Fragen des Eisenbahnorganisationsmodells und zur Reaktion von Bundesverkehrsminister Peter Ram ...
Mit Blick auf das heute im Bundestag verabschiedete Notfallsanitätergesetz erklärt der zuständige Berichterstatter und Obmann der FDP-Bundestagsf ...
BERLIN. Zum Programm des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zur Bekämpfung regionaler Wohnungsknappheit in Deutschland erklà ...
Berlin. Zu aktuellen Presseveröffentlichungen über Verbindungen zwischen der FDP und der Unternehmensgruppe Gauselmann erklärt der Bundesschatzme ...
Anlässlich der Ankündigung der katholischen Bischofskonferenz über die sog. «Pille danach» erklärt der Beauftragte für Kirchen und Religionsg ...
Zu der von der Bundesregierung in der EU ergriffenen Initiative, die Visumspflicht für die Vereinigten Arabischen Emirate aufzuheben, erklärt der ...
Zu der Forderung der Sparkassen nach einer Freigrenze bei der Finanzmarktsteuer, erklärt der finanzpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitz ...
Anlässlich der Veröffentlichungen der Unterlagen des NPD-Verbotsverfahrens durch die NPD erklären der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP- ...
Zur heutigen Debatte in der Wachstums-Enquete um konkrete Gestaltungsmöglichkeiten Deutschlands bei Entkopplungsprozessen erklären der FDP-Obmann ...
Zum heute fortgesetzten Prozess gegen den renommierten türkischen Musiker und Komponisten Fazýl Say erklärt die Sprecherin für Menschenrechte un ...
Zum morgigen 11. internationalen Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten erklärt der Menschenrechtsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Pascal KOBER ...
Anlässlich des Verzicht des Papstes auf sein Amt erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinsc ...
Zur heutigen Veröffentlichung des Bundesbildungsministeriums, dass zum 1. September dieses Jahres das Büchergeld der Begabungsförderungswerke auf ...
Zu dem Urteil des OLG Hamm, das Kindern, die durch eine anonyme Samenspende gezeugt worden sind, einen Anspruch gewährt, die Identität des Samensp ...
Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Rainer BRÜDERLE gab der Rhein-Zeitung (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellten Rena ...
Zu der Prognose der Universität Linz und des Tübinger Instituts für Angewandte Wirtschaftsforschung (IAW), dass Deutschland die niedrigste Schwar ...
Zu den Verhandlungen im europäischen Rat über EU-Budget für die kommende Haushaltsperiode und die Auswirkungen auf die gemeinsame europäische Ag ...
BERLIN. Zur heutigen Übergabe des 54. Jahresberichtes des Wehrbeauftragten an das Parlament erklärt der Verteidigungsexperte der FDP-Bundestagsfra ...
Anlässlich des heutigen Datenschutztages erklären der innenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe und Berichterstatter für Datenschutz Stephan ...
Am heutigen Montag hat die Enquetekommission Internet und digitale Gesellschaft den Zwischenbericht zum Thema Internet Governance verabschiedet. Daz ...
Zu den Plänen des Bundesumweltministers zur Strompreis-Sicherung durch eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) erklärt der umweltpolit ...
Zur Konstituierung der Regierungskommission zur Evaluierung der Sicherheitsgesetze am Montag der kommenden Woche erklärt die stellvertretende Vorsi ...
FDP-Generalsekretär Patrick Döring teilt mit:
Berlin. Der Bundesvorstand der FDP hat heute JÖRG PASCHEDAG zum Bundesgeschäftsführer berufen. D ...
Zur heutigen Sondersitzung des Verkehrsausschusses zur erneuten Absage des Eröffnungstermins für den Flughafen Berlin/Brandenburg (BER) erklärt d ...
Zu der Forderung der SPD nach einer staatlichen Regulierung der Dispozinssätze erklärt der finanzpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitze ...
Berlin. Zur Veröffentlichung der Ergebnisse des Haushaltsvollzugs für das Jahr 2012 erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und haushaltspol ...
Anlässlich des morgigen Jahrestages der Erstürmung der früheren Stasi-Zentrale in Berlin-Lichtenberg erklärt der Berichterstatter der FDP-Bundes ...
Zu den Plänen des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück für mehr Steuergerechtigkeit erklärt der finanzpolitische Sprecher und stellvertretende ...
Zu Forderungen der SPD-Führung nach einer Mietpreisbremse und Reglementierung von Maklergebühren erklärt die Sprecherin für Stadtentwicklung der F ...
BERLIN. Zu den Medienberichten über den Hauptstadtflughafen BER erklären der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Oliver LUKSIC un ...
BERLIN. Zu dem Rückgang der Zahl der Organspenden erklärt die Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion für Transplantationsmedizin Gabriele ...
Zu den Medienberichten über den Hauptstadtflughafen BER erklären der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Oliver LUKSIC und die Be ...
Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen und dem Jahresrückblick der Bundesagentur für Arbeit sowie des Statistischen Bundesamts erklärt der arbeitsma ...
BERLIN. Zu der Forderung in der FDP nach Abschaffung der Steuerklasse V erklärt die frauenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Nicole B ...
Berlin. Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundeswirtschaftsminister DR. PHILIPP RÖSLER gab dem ZDF-Morgenmagazin heute früh das folgende Interview. Di ...
Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Rainer BRÜDERLE und der Fraktionsvorsitzende der Linken im saarländischen Landtag, Oskar Lafontaine, ga ...
Der stellvertretende Vorsitzende und rentenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Dr. Heinrich KOLB kommentiert die heute veröffentlichten Da ...
Zu Medienberichten über die Berechnungen der FU Berlin zu den Steuererhöhungsplänen des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück erklärt der finan ...
Zur Verleihung des Friedensnobelpreises 2012 an die Europäische Union erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Joachim SPA ...
Brüssel/Berlin. Zu einem Pressebericht, dass die EU-Kommission davon absieht, einen eigenen Gesetzesentwurf für die Schaffung eines europäischen ...
Berlin. Zur gestrigen Entscheidung des CDU-Bundesparteitags gegen die steuerliche Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften erklärt Michae ...
BERLIN. Zu der neuesten OECD-Prognose zur Außenhandelsbilanz erklärt der stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bun ...
BERLIN. Zum Bericht des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) über die gestiegene Erwerbsquote von 60- bis 64-Jährigen erklärt d ...
BERLIN. Zu der Ankündigung des weltgrößten Rückversicherers Münchener Rück, Milliarden in den Ausbau Erneuerbarer Energien und in Energie-Infr ...
BERLIN. Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Rainer BRÜDERLE veröffentlichte in der Thüringer Allgemeinen (heutige Ausgabe) den folgenden G ...
BERLIN. Zum Rücktritt des Syrien-Gesandten der UN und der Arabischen Liga, Kofi Annan, erklärt der Vorsitzende der AG Außenpolitik der FDP-Bundesta ...
Berlin. Der FDP-Spitzenkandidat für die niedersächsische Landtagswahl und niedersächsische Umweltminister, Bundesvorstandsmitglied STEFAN BIRKNER ...
BERLIN. Zu der Forderung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble nach Gehaltsgrenzen in der Finanzbranche sowie zur Einführung eines Trennbanke ...
Berlin. Das FDP-Präsidiumsmitglied, der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, OTTO FRICKE, erklärt zu Versuchen, dem FDP- ...
Anlässlich schwerer Konflikte im Nordwesten Nigerias, wo bei gewaltsamen Übergriffen mehr als 60 Personen ? darunter zwei Politiker ? getötet wur ...
Zum Abschluss der internationalen Afghanistan-Konferenz in Tokio erklärt der Vorsitzende der AG Afghanistan der FDP-Bundestagsfraktion Bijan DJIR-S ...
. Anlässlich der ersten Beratung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes im Deutschen Bundestag erklärt die stellvertretende FDP-Vorsitzende BIRGIT HOMBU ...
BERLIN. Anlässlich der heutigen Bundesarbeitstagung des Deutschen Mieterbundes fordert der zuständige Berichterstatter für das Mietrecht im Rechtsa ...
Berlin. Zum heutigen Kabinettsbeschluss bezüglich des Kooperationsverbots im Wissenschaftsbereich erklärt die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzen ...
recher WULF OEHME teilt mit:
Berlin. Der FDP-Generalsekretär und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, PATRICK DÖRING, erklär ...
recher WULF OEHME teilt mit:
Berlin. Der FDP-Generalsekretär und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, PATRICK DÖRING, erklär ...
BERLIN. Aus Anlass der Erklärung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, der Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisation BAGSO und des Kur ...
. Zur noch unveröffentlichten IFPRI-Studie der EU-Kommission zum Thema Biotreibstoffe erklärt der Experte für Erneuerbare Energien im Agrarausschus ...
ellvertretende FDP-Sprecherin KATHRIN KLAWITTER teilt mit:
Zum Scheitern der UN-Sicherheitsratsresolution gegen Syrien erklärt das Mitglied im Aus ...
BERLIN. Anlässlich der erneut aufgeflammten Diskussion um ein NPD-Verbot erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises für Innen- und Rechtspolitik un ...
BERLIN. Zum heute stattfindenden 5. Integrationsgipfel im Bundeskanzleramt erklärt der integrationspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion S ...
. Zu den Äußerungen des Bundesumweltministers Dr. Norbert Röttgen, Deutschland sei in der Energieeffizienz in den letzten Jahren nicht vorangekomme ...
BERLIN. Zu den aktuellen Arbeitslosenzahlen erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Johannes VOGEL:
Der Winter wird ...
BERLIN. Zur Indossierung des Fiskalpakts und Billigung des ESM-Vertrags erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Joachim SP ...
Berlin. Der designierte FDP-Generalsekretär, FDP-Bundesschatzmeister und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, PATRICK DÖRING, ...
BERLIN. Zu den Äußerungen des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier zum Länderfinanzausgleich, erklärt die Vorsitzende des Finanzausschu ...
BERLIN. Zu den Ergebnissen der Expertenanhörung im Bildungsausschuss des Deutschen Bundestages zur Auswirkung von Studiengebühren erklären der Vo ...
. Zum Auftreten des Schmallenberg-Virus in Schleswig-Holstein und dem heutigen Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbrauchersch ...
BERLIN. Zum heute von der Bremischen Bürgerschaft verabschiedeten Umschlagsverbot von Kernbrennstoffen in den Bremischen Häfen erklärt der Bremer ...
BERLIN. Zu dem Beschluss der EU-Außenminister, die Sanktionspolitik gegenüber Myanmar zu entschärfen, erklärt der FDP-Südostasien-Experte Bijan D ...
BERLIN. Zur Debatte um Rauchmelderpflicht erklärt die Sprecherin für Stadtentwicklung der FDP-Bundestagsabgeordnete Petra MÜLLER:
Die FDP-Bundes ...
BERLIN. Zu den Äußerungen von Familienministerin Kristina Schröder in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung sagt die familienpolitische Sprecherin ...
BERLIN. Zu den Äußerungen von Familienministerin Kristina Schröder in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung sagt die familienpolitische Sprecherin ...
. Der designierte FDP-Generalsekretär, FDP-Bundesschatzmeister und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, PATRICK DÖRING, gab der ...
. Der designierte FDP-Generalsekretär, FDP-Bundesschatzmeister und stellvertretender Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, PATRICK DÖRING, schrieb ...
. Der designierte FDP-Generalsekretär, FDP-Bundesschatzmeister und stellvertretender Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, PATRICK DÖRING, gab der ...
. Zur Vorlage der Studie der Abgeordneten-Organisation GLOBE (Global Legislators Organisation for a Balanced Environment) über die Klimagesetzgebung ...
recher WULF OEHME teilt mit:
Berlin. FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER erklärte heute vor Medienvertretern in Berlin zum Mitgliederentscheid, ...
BERLIN. Zur Forderung der nordrhein-westfälischen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft nach einem höheren Spitzensteuersatz erklärt die Vorsitzende ...
recher WULF OEHME teilt mit:
Berlin. FDP- Bundesschatzmeister PATRICK DÖRING erklärt zum heutigen Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brand ...
recher WULF OEHME teilt mit:
Berlin. FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER erklärte heute vor Medienvertretern in Berlin zum Parteitag der Grüne ...
BERLIN. Zur Zustimmung des Bundesrats zum 24. BAföG-Änderungsgesetzes erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP im Deutschen Bundestag Patric ...
. Anlässlich der vorgestellten Ergebnisse einer Studie zur Vergabe von Antibiotika in der Geflügelmast, erklärt der zuständige Berichterstatter fà ...
Berlin. Die stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP BIRGIT HOMBURGER erklärt
zu den Beschlüssen des CDU-Bundesparteitages zur Bildungspolitik:
...
BERLIN. Anlässlich der Diskussion über mögliche Fehler bei der Beobachtung der Thüringer Rechtsextremisten durch den Verfassungsschutz erklärt ...
ellvertretende FDP-Sprecher RALF BREITGOFF teilt mit:
Berlin. Anlässlich der heute gestarteten Versendung der Abstimmungsunterlagen zum FDP-Mitgli ...
BERLIN. Zu der Forderung von Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble nach Einführung einer Finanztransaktionssteuer auf europäischer Ebene, erkl ...
. Der FDP-Bundesvorsitzende, Bundeswirtschaftsminister DR. PHILIPP RÖSLER und das FDP-Präsidiumsmitglied, Bundesaußenminister DR. GUIDO WESTERWELLE ...
BERLIN. Zu der Geburt des sieben Milliardsten Menschen erklärt das Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Harald ...
BERLIN. Zum heutigen UNESCO-Welttag des audiovisuellen Erbes erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und Berichterstatterin für Filmpolit ...
BERLIN. Zum heutigen UNESCO-Welttag des audiovisuellen Erbes erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und Berichterstatterin für Filmpolit ...
BERLIN. Zu der Erklärung von Kommunen und VKU zum Kreislaufwirtschaftsgesetz erklärt der stellvertretende Vorsitzendes des Umweltausschusses für ...
Berlin. Zur aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofes und der Auswirkung auf das System des Presse-Grosso erklärt der Vorsitzende der FDP-Komm ...
BERLIN. Zum Abschluss der Beratungen über das Gesetz zur Novellierung des Finanzanlagenvermittler- und Vermögensanlagenrechts erklärt der Bericht ...
recher WULF OEHME teilt mit:
Berlin. Der FDP-Bundesvorsitzende, Bundeswirtschaftsminister DR. PHILIPP RÖSLER erklärt zum heute bekannt gewordenen ...
BERLIN. Zum Schuldspruch gegen die ehemalige Ministerpräsidentin Julia Timoschenko in der Ukraine erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises für ...
BERLIN. Zur abgelehnten Teilnahme von Gorleben-Gegner aus Lüchow-Dannenberg am Gorleben-Dialog des Bundesumweltministeriums erklärt die Sprecherin ...
BERLIN. Zu der Begrüßung der Schuldenbremse durch die führenden internationalen Wirtschafts- und Finanzinstitutionen, erklärt der finanzpolitisc ...
ilipp Rösler, Bundesminister für Wirtschaft und Technologie:
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben in Deu ...
recher WULF OEHME teilt mit:
Berlin. FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER erklärt zur Anzeigenkampagne der SPD-Bundestagsfraktion und zum Redeau ...
Die stellvertretende FDP-Sprecherin KATHRIN KLAWITTER teilt mit:
Berlin. Zur Debatte der Grünen um ihren Kurs in der Steuerpolitik erklärt FDP-Ge ...
. Zur aktuellen Berichterstattung um den angemeldeten Finanzbedarf der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten für die Gebührenperiode 2013 bis 20 ...
recher WULF OEHME teilt mit:
Berlin. Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundeswirtschaftsminister, DR. PHILIPP RÖSLER, erklärt zum Papstbesuch in Deut ...
. Zur Debatte um die Reform der Pflegeversicherung erklärt die pflegepolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Christine ASCHENBERG-DUGNUS:
...
BERLIN. Zu dem Taliban-Angriff im Diplomatenviertel von Kabul erklärt der Leiter der AG Afghanistan der FDP-Bundestagsfraktion Bijan DJIR-SARAI:
D ...
BERLIN. Zu den vom Kabinett beschlossenen Steuererleichterungen für kleine und mittlere Betriebe erklärt die Vorsitzende des Finanzausschusses Birgi ...
Der stellvertretende FDP-Sprecher RALF BREITGOFF teilt mit:
Berlin. Zur Situation im Euro-Raum erklärte FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER geg ...
FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit:
Berlin. Anlässlich des 25. Jubiläums von PRO ASYL erklärt die stellvertretende Vorsitzende der FDP, Bundesjus ...
BERLIN. Zur Erhöhung der Preise von Energiesparlampen erklärt der stellvertretende Vorsitzende des Umweltausschusses und zuständige FDP-Berichterst ...
FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit:
Berlin. Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundeswirtschaftsminister, DR. PHILIPP RÖSLER, erklärt zum Tode des Kün ...
recher WULF OEHME teilt mit:
Berlin. Der FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER erklärte zu den Ergebnissen der heutigen Sitzung des Präsidiums d ...
recher WULF OEHME teilt mit:
Berlin. Anlässlich des 50. Jahrestages des Baus der Berliner Mauer und des Beginns des unmenschlichen DDR-Grenzregime ...
ellvertretende FDP-Sprecherin KATHRIN KLAWITTER teilt mit:
Berlin. Ein Gespräch mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfrakt ...
ellvertretende FDP-Sprecherin KATHRIN KLAWITTER teilt mit:
Zur den Äußerungen der Vorsitzenden der Linken, GESINE LÖTZSCH, über die Gründe fü ...
ellvertretende FDP-Sprecherin KATHRIN KLAWITTER teilt mit:
Zu Meldungen über ein arbeitsmarktpolitisches Reformprogramm der FDP erklärt FDP-Gener ...
BERLIN. Zur aktuellen Diskussion um die Finanzierung von Polizeieinsätzen bei Fußballspielen erklärt der FDP-Obmann im Haushaltsausschuss Jürgen ...
BERLIN. Zur erfolgten Einigung zwischen dem Bundesfamilienministerium und den Wohlfahrtsverbänden, eine Quote von drei Freiwilligen-dienstplätzen zu ...
BERLIN. Zur aktuellen Diskussion um die Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften mit der Ehe erklärt der zuständige Berichterstatter ...
BERLIN. Zu den Meldungen, dass dieses Jahr weniger Jugendliche als früher ohne Ausbildungsplatz bleiben werden, erklärt der Berichterstatter für ...
BERLIN. Zur Forderung des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK) nach einem Alarmknopf für das Internet, erklärt der Internetexperte und Mitglied de ...
. Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundeswirtschaftsminister DR. PHILIPP RÖSLER gab dem Zweiten Deutschen Fernsehen heute das folgende Interview. Die Fr ...
BERLIN. Zu der Ankündigung der Verbraucherschutzverbände ein Internetportal zur Bewertung von Finanzprodukten zu erwägen, erklärt der stellvertr ...
FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit:
Berlin. Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundeswirtschaftsminister, DR. PHILIPP RÖSLER, erklärte heute zum Ergebn ...
BERLIN. Zu dem Kooperationsangebot der SPD, gemeinsam mit der Bundesregierung an einem Konzept zur Lösung der Griechenlandkrise mitzuwirken, erklärt ...
BERLIN. Zu den heute veröffentlichten Zahlen des Statistischen Bundesamts zur BAföG-Entwicklung erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP i ...
FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit:
Berlin. FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER erklärte zum Beharren des CSU-Vorsitzenden HORST SEEHOFER auf ei ...
FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit:
Berlin. FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER erklärt zur Ablehnung des Steuervereinfachungsgesetzes durch den ...
BERLIN. Zu den heute in Thailand stattgefundenen Parlamentswahlen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-ASEANParlamentariergruppe Jür ...
BERLIN. Anlässlich des Aufrufs der Afrikanischen Union (AU), den Haftbefehl gegen al-Gaddafi nicht zu vollstrecken, erklärt die Afrika-Expertin der ...
BERLIN. Zur heutigen Vorstellung des neuen Verfassungsschutzberichtes durch den Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich erklärt der Experte für F ...
ellvertretende FDP-Sprecherin KATHRIN KLAWITTER teilt mit:
Berlin. Zum Koalitionskompromiss in der Anti-Terror-Gesetzgebung erklärt FDP-Generalsek ...
. Das FDP-Bundesvorstandsmitglied, Bundesaußenminister DR. GUIDO WESTERWELLE und der russische Außenminister SERGEIJ LAWROW schrieben für die " ...
BERLIN. Zur heutigen Klageeinreichung von acht Zeitungsverlagen gegen die Tagesschau-App der ARD erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP-Bundes ...
FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit:
Berlin. Zur Wahl von DR. THOMAS BELLUT zum Intendanten des ZDF erklären die liberalen Mitglieder des Fernsehrat ...
BERLIN. Zur Einigung zwischen der Bundesregierung und den Bundesländern über das Netzausbaubeschleunigungsgesetz erklären die stellvertretenden V ...
. Das FDP-Bundesvorstandsmitglied, Bundesaußenminister DR. GUIDO WESTERWELLE und der polnische Außenminister RADOSLAW SIKORSKI schrieben für die &q ...
BERLIN. Anlässlich der heutigen Vorstellung des Afrika-Konzepts der Bundesregierung erklärt die Afrika-Expertin der FDP-Bundestagsfraktion Marina ...
BERLIN. Zum Ausgang der Parlamentswahlen in der Türkei erklären der europapolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Michael LINK und der Expert ...
Berlin. Alexander Graf Lambsdorff, Vorsitzender der FDP im EP und Türkei-Berichterstatter der Liberalen Fraktion erklärt zu den heutigen Wahlen zu ...
BERLIN. Zu der heutigen CCS-Anhörung erklärt der stellvertretende Umweltausschussvorsitzende Horst MEIERHOFER:
Die heutige Anhörung zu CCS im Um ...
Zu den heutigen Entscheidungen des Bundesrates zur
Einführung eines nationalen Stipendiensystems und der Erhöhung und
Weiterentwicklung des BAföG ...